Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 1 Lärmschutz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Amt für Umweltschutz ist eine befristete Stelle...

Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 2 Klimaschutz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für zusätzliche Maßnahmen des Klimaschutzes sollen 120.000 Euro...

Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 3 Öffentlichkeitsarbeit

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für eine kampagnenorientierte Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich Maßnahmen des Klimaschutzprogramms...

Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 4 Straßenbegleitgrün

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 50.000 Euro...

Reduzierung der Sachverständigen- und ähnliche Kosten – Projekt NKF

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für Sachverständigen- und ähnliche Kosten für...

Reduzierung der Ausgaben für Beschaffung einer doppikfähigen Finanzwesensoftware

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Beschaffung einer doppikfähigen Finanzwesensoftware...

Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle...

Museum für angewandte Kunst – Erhöhung Stellenplan

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Stellenplan des Museums für angewandte Kunst wird...

LSA Bornaische Straße/Wiedebachplatz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Jahr 2008 sollen keine Gelder in o.g...

Sicherung von ehemaligen Schulsporthallen für den Vereinssport

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Die zwei Schulsporthallen, die durch Aufhebung des Schulstandortes...

Planungsmittel für Schulsanierungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Lene-Voigt-Schule (Mittelschule...

Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In die Haushaltstelle „Schulwegsicherheit“ sind zur Sicherung des...

Fortgang der Arbeiten am Stadtteilzentrum Gohlis–Süd

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Laufe der letzten Jahre gab es...

Kontrollmöglichkeiten für mittelbare Beteiligungen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sächsische Gemeindeordnung (§ 96 Abs...

Integrationskurse für Ausländer und weitere Integrationsangebote der Stadt Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes sollen Eingliederungsbemühungen von...

Betreuungszeiten für Kinder in Tageseinrichtungen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.05 hat der...

Personal Schulzahnklinik

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Im Dezember vergangenen Jahres beschloss die Ratsversammlung...

Ausschreitungen am 1. Mai 2005 in Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge des Neonazi-Aufmarsches am 1. Mai 2005...

SPD-Antrag III/A364 „Rechtsformänderung Kulturbetriebe“

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 19.05.2004 wurde der...

Kosten für den diesjährigen Winterdienst

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, viele sächsische Städte und Gemeinden beklagen enorme Kosten für den diesjährigen...

Einsatz von Open Source Software in der Stadtverwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der schwierigen Haushaltslage wird auch die Stadt Leipzig früher oder später nicht...

Übergangsregelung für die Anwendung der privatrechtlichen Entgeltforderung für kurzzeitige Vermietungen von schulischen Einrichtungen

Am 21.01.2004 wurde die Drucksache III/3350 zum oben genannten Thema mehrheitlich im Stadtrat beschlossen.Unter Punkt...

Zusätzliche Arbeitsgelegenheiten der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Empfänger von Arbeitslosengeld II werden derzeit intensiv diskutiert...

Umsetzung der EU-Rahmenrichtlinie zur Luftqualität

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2005 traten neue Grenzwerte für Feinstaub im Zusammenhang...

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Rede zur Vorlage „2. Rahmenvorlage zur Entwicklung des Lindenauer Hafens“

Rednerin Ingrid Glöckner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Elternbeiträge in Kindertagesstätten – Neudefinition ,Eltern und Alleinerziehend‘ unter der Auslegung des Begriffs ,Familie'“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Modellprojekt ,Bürgerarbeit'“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Netz 2010 – Einfach mehr Bus“

Rednerin: Ingrid Glöckner, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Maßnahmeplan für Extremsituationen im Winterdienst – Nebenstraßennetz“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Konzept dezentrale Unterbringung“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Entwicklungs-konzept Kleingartenpark Rosental“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Mittel für den Neubau eines Sportpalastes auf dem Gelände der Alten Messe“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Fachausschusses Sport Es gilt das gesprochene...

Rede zum Antrag „Prüfung der Risiken für die Stadt Leipzig aus bestehenden CBL-Verträgen“ (Fraktion DIE LINKE)

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Vorhaben-bezogener Bebauungsplan Nr. 286 ‚Stadtteilzentrum Lindenauer Markt’ – Satzungsbeschluss“

Redner: Christian Schulze, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Fahrradstellplätze in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...