Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle...

Museum für angewandte Kunst – Erhöhung Stellenplan

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Stellenplan des Museums für angewandte Kunst wird...

LSA Bornaische Straße/Wiedebachplatz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Jahr 2008 sollen keine Gelder in o.g...

Sicherung von ehemaligen Schulsporthallen für den Vereinssport

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Die zwei Schulsporthallen, die durch Aufhebung des Schulstandortes...

Planungsmittel für Schulsanierungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Lene-Voigt-Schule (Mittelschule...

Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In die Haushaltstelle „Schulwegsicherheit“ sind zur Sicherung des...

Sicherung des weiteren Ausbaus des ehemaligen Kassenhäuschens-Schwimmstadion zur Nutzung für das Sportmuseum

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die weitere Sicherung und den Ausbau des...

Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung...

Reduzierung der HH-Stelle Sachverständigen- und ähnliche Kosten/Gutachterkosten

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Sachverständigen- und ähnliche Kosten wird um...

Sonderprogramm Straßen- und Brückensanierung

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für das Sonderprogramm Straßen- und Brückensanierung sollen im...

Reduzierung der Ausgaben Sachverständigenleistungen (Steuerberatung)

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Sachverständigenleistungen (Steuerberatung) wird um 100.000 €...

Beschäftigungsmaßnahmen durch kommunale Kombi-Lohn-Förderung

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In den Haushalt werden zusätzlich 600.000 Euro für...

LEVG & Co. KG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die LEVG & Co. KG verwaltet, entwickelt und vermarktet Grundstücke des...

Ungleiche Fördermittelvergabe in Sachsen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die ungleiche Fördermittelvergabe im Freistaat Sachsen wurde...

Zentraler Erfassungsservice von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der...

Fortgang der Arbeiten am Stadtteilzentrum Gohlis–Süd

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Laufe der letzten Jahre gab es...

Kontrollmöglichkeiten für mittelbare Beteiligungen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sächsische Gemeindeordnung (§ 96 Abs...

Integrationskurse für Ausländer und weitere Integrationsangebote der Stadt Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes sollen Eingliederungsbemühungen von...

Betreuungszeiten für Kinder in Tageseinrichtungen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.05 hat der...

Personal Schulzahnklinik

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Im Dezember vergangenen Jahres beschloss die Ratsversammlung...

Ausschreitungen am 1. Mai 2005 in Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, infolge des Neonazi-Aufmarsches am 1. Mai 2005...

SPD-Antrag III/A364 „Rechtsformänderung Kulturbetriebe“

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 19.05.2004 wurde der...

Kosten für den diesjährigen Winterdienst

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, viele sächsische Städte und Gemeinden beklagen enorme Kosten für den diesjährigen...

Einsatz von Open Source Software in der Stadtverwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der schwierigen Haushaltslage wird auch die Stadt Leipzig früher oder später nicht...

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Rede zum Antrag: „Sicherung und Pflege des Elsterstauseegeländes“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Finanzierungsbeschluss 2. Abschnitt Parkhaus Zoo“

Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!     Die...

Rede zur Vorlage „2. Rahmenvorlage zur Entwicklung des Lindenauer Hafens“

Rednerin Ingrid Glöckner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Elternbeiträge in Kindertagesstätten – Neudefinition ,Eltern und Alleinerziehend‘ unter der Auslegung des Begriffs ,Familie'“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Modellprojekt ,Bürgerarbeit'“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Netz 2010 – Einfach mehr Bus“

Rednerin: Ingrid Glöckner, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Maßnahmeplan für Extremsituationen im Winterdienst – Nebenstraßennetz“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Konzept dezentrale Unterbringung“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Entwicklungs-konzept Kleingartenpark Rosental“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Mittel für den Neubau eines Sportpalastes auf dem Gelände der Alten Messe“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Fachausschusses Sport Es gilt das gesprochene...

Rede zum Antrag „Prüfung der Risiken für die Stadt Leipzig aus bestehenden CBL-Verträgen“ (Fraktion DIE LINKE)

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...