Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Landeszuschuss für Kindertagesbetreuung erhöhen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gegenüber der Sächsischen Staatregierung dafür einzusetzen, dass der Landeszuschuss...

Änderungsantrag zur Vorlage „Eigentümerziele für den LVV-Konzern“

Änderungsvorschlag: Unter 1.1 Sachziele wird der Absatz 2 wie folgt neu gefasst: Die Holding übt...

Finanzielle Sicherstellung des Schulschwimmens

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den finanziellen Fehlbedarf für das Schulschwimmen in Höhe von 50...

Änderungsantrag zur Vorlage „Leipziger Aktionsplan Beschäftigung“

Änderungsvorschlag Der Beschlusspunkt 3 der Vorlage wird wie folgt geändert: Über die Umsetzung der Maßnahmen...

Einstellung der Summe für das bereits beschlossene Sozialticket in den Haushalt 2009

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung stellt die notwendigen Mittel für das Sozialticket in den Haushaltsplanentwurf der Stadt...

Kommunaler Radwegebau

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bei der Aufstellung des Haushaltes für das...

Freier Eintritt auf der Buchmesse für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Aufsichtsrat der Leipziger Messe dafür...

Änderungsantrag zur Vorlage „Prüfauftrag: Einführung eines Sozialtickets / Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 79 (1) Sächsische Gemeindeordnung

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion Änderungsvorschlag: Die Informationsvorlage wird zur Beschlussvorlage:Folgender...

Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 1 Lärmschutz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Amt für Umweltschutz ist eine befristete Stelle...

Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 2 Klimaschutz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für zusätzliche Maßnahmen des Klimaschutzes sollen 120.000 Euro...

Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 3 Öffentlichkeitsarbeit

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für eine kampagnenorientierte Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich Maßnahmen des Klimaschutzprogramms...

Maßnahmen zum Umweltschutz in der Stadt Leipzig – Teil 4 Straßenbegleitgrün

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 50.000 Euro...

Statiküberprüfungen bei Sporthallen und öffentlichen Veranstaltungsstätten

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, der Einsturz der Eissporthalle im bayrischen Bad Reichenhall Anfang...

Tagespflege für Kinder unter 3 Jahren

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, in der Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar...

Quartiere der Teams bei der Fussball-Weltmeisterschaft 2006

Anfrage an den amtierenden Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, fünf Spiele der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 werden...

Umstellung des Systems der Abfallberechnung

Anfrage an den amtierenden Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2006 treten die...

Verkehrsveränderung im Leipziger Norden durch DHL

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Ansiedlung von DHL am Flughafen Leipzig-Halle...

Umfeld des Betriebes Food Production (früher OGEVA)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anwohner im Umfeld des Betriebes Food Production (früher OGEVA) in Großzschocher...

Städtepartnerschaften

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 8. Dezember 2004 wurde die Unterzeichnung eines...

Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eine bedarfsgerechte Ernährung ist Voraussetzung für eine...

Bearbeitung von Anträgen in der Ausländerbehörde

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und seit...

Verwaltungsobjekte der Stadt Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Leipzig nutzt derzeit Verwaltungsgebäude, für...

Zusätzliche Fördermittel des Freistaates

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Angaben des sächsischen Ministerpräsidenten bekommt der...

Schulverweigerer in der Stadt Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Antwort des sächsischen Staatsministeriums für Kultus...

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Rede zum Änderungsantrag „Einführung einer Kulturförderabgabe“

Redner: SPD-Stadtrat Heiko Oßwald   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Gedenktafel für die Befreiung Leipzigs“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zum Antrag: „Sicherung und Pflege des Elsterstauseegeländes“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Finanzierungsbeschluss 2. Abschnitt Parkhaus Zoo“

Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!     Die...

Rede zur Vorlage „2. Rahmenvorlage zur Entwicklung des Lindenauer Hafens“

Rednerin Ingrid Glöckner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Elternbeiträge in Kindertagesstätten – Neudefinition ,Eltern und Alleinerziehend‘ unter der Auslegung des Begriffs ,Familie'“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Modellprojekt ,Bürgerarbeit'“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Netz 2010 – Einfach mehr Bus“

Rednerin: Ingrid Glöckner, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Maßnahmeplan für Extremsituationen im Winterdienst – Nebenstraßennetz“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Konzept dezentrale Unterbringung“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Entwicklungs-konzept Kleingartenpark Rosental“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...