Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Begrenzung des Durchgangsverkehrs in der Erhardstraße

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft geeignete Maßnahmen, um die Erhardstraße vor zunehmenden Durchgangsverkehr...

Kernkennzahlen Integration

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30. Juni 2007 Kernkennzahlen zum...

Stadt ohne Rassismus

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Die LINKE.PDS-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig tritt zum...

Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt:     einen Ansprechpartner für die Beschäftigten nach...

Erweiterung des ARGE-Beirates um eine Migranten-Vertretung

Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, Die LINKE.PDS-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der OBM wird beauftragt, sich...

Vergnügungssteuersatzung ab 01.10.2006

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag Die Vergnügungssteuersatzung ab 1.10.2006 wird wie folgt geändert: § 1 Nr...

Umstellung des Zuzugsbonus für Studenten

Änderungsantrag der SPD-Fraktion ÄnderungsvorschlagNeuer Beschlusspunkt I: Die bisherigen Modalitäten zur Auszahlung des Zuzugsbonusses werden beibehalten...

Regelung der Bewertung und Eingruppierung von Sekretärinnen, Schreib- und Verwaltungskräften und Schreibkräften bei der Stadtverwaltung Leipzig

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag Es wird folgender Beschlusspunkt ergänzt: Tritt aufgrund der Regelung in Einzelfällen...

Vorlage „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe sowie Ferienmaßnahmen und Maßnahmen der internationalen Jugendarbeit“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: 6.2.2.2. Zuschüsse für von freien Trägern organisierte Maßnahmen der Kinder- und...

Sprach- und Orientierungskurse für Migrantinnen und Migranten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass jeder Migrant und jede Migrantin, der bzw...

Antrag „Fußballfanprojekt für den 1. FC Lok“

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Vor dem letzten Absatz soll eingefügt werden: Durch die Erweiterung des...

Jugendprojekt Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Stadtratssitzung am 24.04.2002 wurde der Antrag III/A 206/02 der...

Ratsbeschluß RBIII-965/02 Initiative Unternehmer in die Leipziger Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem oben genannten Beschluss zur Ratsversammlung am 20.02.02 wurde die...

Verkehrssicherheit für Kinder in der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Verein WerkStadt e.V. hat in einem Schreiben vom 13.12.2002 eine...

Parkplätze in Grünau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die ehemals vom Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb) bewirtschafteten Parkplätze in Grünau...

Verkehrsführung in der Kuhturmstraße in Lindenau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit o. g. Vorlage ist u. a. beabsichtigt worden, durch die...

Finanzierung Landeswohlfahrtsverband

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Haushaltsplan 2003 der Stadt Leipzig sind als Umlage für den...

Rückgabeforderung des Kleingärtnervereins e.V. An der Dammstraße

Am 7. Januar 2003 berichtete die Leipziger Volkszeitung über die Forderung des Kleingartenvereins „An der...

Antrag der SPD-Fraktion Verkehrspolitische Leitlinien

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung vom 06.12.2000 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Verkehrspolitische...

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Rede zur Vorlage „Vertretungs-systeme in der Kindertagespflege“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Modellprojekt zur Schaffung eines Materialpools für Tagespflegepersonen“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Antrag „Einsatz umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage „Stadtentwicklungsplan Zentren“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Investitionstätigkeit (Konjunkturpaket II)“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Energieberater“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen...

Rede zu den Vorlagen „Fusion der 78. Schule (GS) mit der 100. Schule (GS)“, „Fusion der 55. Schule (MS) mit der 84. Schule (MS)“, „Aufhebung der 65. Schule (MS)“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte...

Rede zu den Änderungsanträgen der SPD-Fraktion zum HH-Planentwurf „Beitragssenkung im Kindertagesstättenbereich“ und „Qualitätsverbesserungen in Kitas“

Rednerin: Stadträtin: Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das...

Rede zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum HH-Planentwurf „Neubau einer Grundschule in Böhlitz-Ehrenberg“

Redner: Christian Schulze, Stellv. Fraktionsvorsitzender   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Stadt ohne Rassismus“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Neuausrichtung und Stärkung der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion und Mitglied im Aufsichtsrat der LVV   Es gilt...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2009

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...