Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Rauchfreies Rathaus/Stadthaus Leipzig

Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung leitet kurzfristig Maßnahmen ein, mit dem Ziel...

Erhöhung der Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Sicherheit des Schulweges der Schüler der „Filatow Schule“ für Blinde...

Einnahmen durch Verschrottung der Brückenteile „Blaues Wunder“

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob eine Verschrottung der eingelagerten Teile der demontierten Fußgängerbrücke vom...

Antrag „Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Damaschke-Siedlung in Möckern-Wahren“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung...

Leipzig und die Merkmale des „Bristol Accord“

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31. Oktober 2006 einen Bericht...

Vorlage „Festsetzung der Eintrittspreise für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule Leipzig“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Im Abschnitt „Die Einordnung der Veranstaltungen und Schulkonzerte in die Preiskategorien…“...

Informationstafel zu Städtepartnerschaften

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 wird an geeigneter Stelle in der Innenstadt...

Waldverkauf im Vogtland

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig verkauft die Waldflächen bei Adorf/Vogtland...

Stellenerhalt im Ordnungsamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die 0,5 Stelle im Bereich Erlaubnisse/Ladenschluss, sowie die...

Mietkostenreduzierung für angemietete Gewerbeflächen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Um für das Haushaltsjahr 2006 und danach Mietkosten...

Streichung von 3 Stellen im Dezernat Finanzen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stellen für das zu bildende Referat „Beteiligungssteuerung...

BIC GmbH

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Zuschuss für die BIC GmbH im Haushaltsjahr...

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Rede zur Vorlage „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 281 – Stadtteilzentrum Gohlis“

Redner: Claus Müller, Stadtrat aus dem Leipziger Norden   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Kommunaler Radwegebau“

 Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindereinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt...

Rede zur Vorlage „Fortschreibung der Konzeption autoarme Innenstadt“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Mitglied im FA Stadtentwicklung u. Bau  ...

Rede zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag „Kinderspielplätze in Schleußig“ (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen)

Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträte...

Rede zum Antrag „Finanzielle Sicherstellung des Schulschwimmens“

Redner: Peter Geiling, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Herr...

Rede zum Antrag „Konzept für den Erhalt des ehem. Bowlingtreffs“

Rednerin: Ingrid Glöckner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Mitglied im FA Stadtentwicklung u. Bau Es...

Rede zu den Vorlagen „Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebühren-satzung der Stadt Leipzig“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied im BA Stadtreinigung Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Modellprojekt: Weiterentwicklung von Leipziger Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Eigentümerziele für den LVV-Konzern“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzenden der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Ergebnisbericht zum Lokalen Aktionsplan im Rahmen des 1. Förderzeitraums 2007-2008 des Bundesprogramms Vielfalt tut gut – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 45.5 – Höfe am Brühl“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Stadtrat und Vorsitzenden des FA Stadtentwicklung u. Bau Es gilt das...