Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Bericht des Ausländerbeauftragten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.07.2006 einen Bericht des Referates...

Vorlage „Unterstützung der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung“

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Zusätzlicher Beschlusspunkt 4:Die Eigenbetriebe Kultur – Gewandhaus und Oper – leisten...

Bonusmodell zur Erhöhung der Teilnehmerzahl bei Vorsorgeuntersuchungen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob ein Bonusmodell für Kinder...

Bildung einer AG „Städtische Beteiligungsunternehmen“

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Gemäß § 41 Absatz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung wird beschlossen, dem...

Verschmelzung von Betrieben der Wirtschaftsförderung

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 dem Stadtrat einen Prüfbericht...

Veräußerung von Wohnungsunternehmen der Stadt Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 ein Konzept zur Veräußerung...

Aufbauwerk Region Leipzig GmbH

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 eine Konzeption für das...

Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Transparency International

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30. Juni 2006 einen aktuellen...

Angebot für Arbeitslosengeld II-Empfänger

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister legt bis zum 30.06.2005 dem Stadtrat ein Konzept vor...

Modellprojekt zur Erweiterung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in der Stadt Leipzig ein Modellprojekt zur...

Vorlage „Aufhebung der Helmholtzschule-Grundschule – entsprechend § 24 Schulgesetz“

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Punkt 3 neu:Die Erich-Zeigner-Schule, die die verbleibenden Klassen aufnimmt, ist bis...

Bürger-Solarstromanlage

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 mehrere städtische Objekte zu benennen...

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Rede zur Vorlage „Kommunal-Kombi bei Trägern außerhalb der Stadtverwaltung“

Redner: Gunter Müller, Sprecher der Fraktion für den Bereich Wirtschaft und Arbeit Es gilt das...

Rede zum Antrag „Modellprojekt Qualitätsentwicklung in der Kindertagespflege“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und...

Rede zur Vorlage „Untersetzung des strategischen Ziels „Altersstruktur/Kinder/Jugendliche/Familien mit Kindern“ – Bericht zur Umsetzung des RB IV-476/05 vom 14.12.2005″

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträtinnen...

Rede zum Änderungsantrag zur Vorlage „Prüfauftrag: Einführung eines Sozialtickets / Außerplanmäßige Ausgabe“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Benennung einer Straße/eines Platzes nach der Friedlichen Revolution“

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zum Antrag „Benennung einer Straße nach Annemarie Renger“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Planung der Ausbildungsplätze für das Ausbildungsjahr 2008/2009 und Erweiterung des Ausbildungsprofils an dem Ausbildungsjahr 2009/2010 und weitere Maßnahmen“

Redner: Peter Geiling, Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Feststellung der Jahresrechung 2006 der Stadt Leipzig – Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Jahresrechnung 2006“

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Haushaltsplan 2008 und zum Mittelfristigen Haushaltssicherungskonzept 2008-2010

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Situationsbericht zum Rechtsextremismus in Leipzig in den Jahren 2006 und 2007“

Rednerin: Anja Pohl, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Bürgermeister...

Rede zum Antrag „Lärmschutz für Siedlungen im Bereich Bahnstrecke Gütering Nord“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zum Antrag „Ausstattung von Bio-Abfallbehältern mit Papiertüten“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...