Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Umsetzung Bibliotheksentwicklungskonzept – Keine Streichung von acht Stellen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die acht Stellen in der Stadtbibliothek werden nicht...

Vorlage „Individuelle Förderung durch den Leipzig-Pass: Anpassung an die neue Sozialgesetzgebung“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 4 der Vorlage wird wie folgt geändert: Die Speisung...

Vorlage „Neufassung der Satzung Abfallwirtschaft“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 1 „Einführung neuer Regelungen zum Umgang mit einzelnen Abfallarten“...

Rauchfreies Rathaus/Stadthaus Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Maßnahmen in die Wege zu leiten, damit...

Neubau einer Kindertageseinrichtung an zentraler Stelle in Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, an zentraler Stelle in Leipzig eine weitere...

Gemeinschaftsschule

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, innerhalb des Schulnetzplanes in Anlehnung an die...

Bericht des Ausländerbeauftragten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.07.2006 einen Bericht des Referates...

Vorlage „Unterstützung der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung“

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Zusätzlicher Beschlusspunkt 4:Die Eigenbetriebe Kultur – Gewandhaus und Oper – leisten...

Bonusmodell zur Erhöhung der Teilnehmerzahl bei Vorsorgeuntersuchungen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob ein Bonusmodell für Kinder...

Bildung einer AG „Städtische Beteiligungsunternehmen“

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Gemäß § 41 Absatz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung wird beschlossen, dem...

Verschmelzung von Betrieben der Wirtschaftsförderung

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 dem Stadtrat einen Prüfbericht...

Veräußerung von Wohnungsunternehmen der Stadt Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 ein Konzept zur Veräußerung...

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Rede zur Vorlage „Ergebnisbericht zum Lokalen Aktionsplan im Rahmen des 1. Förderzeitraums 2007-2008 des Bundesprogramms Vielfalt tut gut – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 45.5 – Höfe am Brühl“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Stadtrat und Vorsitzenden des FA Stadtentwicklung u. Bau Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ und zum Antrag „9. Oktober als städtischer Feiertag in Leipzig“

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Einrichtung eines Gestaltungsforums“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 45.5 – Höfe am Brühl“

Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Neuauflage des Informationsflyers Schul- und Kinderspeisung der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste!...

Rede zum Antrag der Stadträtin A. Opitz (CDU-Fraktion) „Start in ein Pilotprojekt: Sportliche Aktivitäten im Wandel“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Kleingartenbeirates Es gilt das gesprochene...

Rede 1 zur Vorlage „Leipziger Aktionsplan Beschäftigung“ – Sondersitzung Ratsversammlung

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede 2 zur Vorlage „Leipziger Aktionsplan Beschäftigung“ – Sondersitzung Ratsversammlung

Redner: Gunter Müller, Sprecher der Fraktion für den Bereich Wirtschaft und Arbeit Es gilt das...
Stadtrat Gunter Müller spricht in Anwesenheit von Staatsminister Thomas Jurk in der Sonder-Ratsversammlung zum Thema Beschäftigungspolitik

Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke „Benennung einer Straße nach Marinus van der Lubbe“

Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag der CDU-Fraktion „Erstellung eines Sicherheitskonzeptes – Auswertung der Videoüberwachung“

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...