Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Stellenerhalt im Ordnungsamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die 0,5 Stelle im Bereich Erlaubnisse/Ladenschluss, sowie die...

Mietkostenreduzierung für angemietete Gewerbeflächen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Um für das Haushaltsjahr 2006 und danach Mietkosten...

Streichung von 3 Stellen im Dezernat Finanzen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stellen für das zu bildende Referat „Beteiligungssteuerung...

BIC GmbH

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Zuschuss für die BIC GmbH im Haushaltsjahr...

Slip-Anlage Wehr Connewitz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Planung und Realisierung der Slip-Anlage oder einer...

Weiterführung Grüner Bogen Paunsdorf

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Weiterführung von Ausgleichsmaßnahmen im Bereich des...

Umsetzung Kleingartenkonzeption

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das...

Umsetzung der Bibliotheksentwicklungskonzeption – Aufstockung Etat

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Etat für den Erwerb und Unterhaltung von...

Sanierungsmittel für Schulen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Sanierung von Schulen wird zusätzlich eine...

Kommunaler Zuschuss für den Verein Lebenshilfe e.V. für den Ersatzneubau der Wohnheime für geistig Behinderte in der Rosenstraße und in Böhlitz-Ehrenberg

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für den Ersatzneubau des Behindertenheimes in der Rosenstraße...

Umsetzung Bibliotheksentwicklungskonzept – Keine Streichung von acht Stellen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die acht Stellen in der Stadtbibliothek werden nicht...

Vorlage „Individuelle Förderung durch den Leipzig-Pass: Anpassung an die neue Sozialgesetzgebung“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 4 der Vorlage wird wie folgt geändert: Die Speisung...

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Rede zur Vorlage „Eigentümerziele für den LVV-Konzern“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzenden der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Ergebnisbericht zum Lokalen Aktionsplan im Rahmen des 1. Förderzeitraums 2007-2008 des Bundesprogramms Vielfalt tut gut – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 45.5 – Höfe am Brühl“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Stadtrat und Vorsitzenden des FA Stadtentwicklung u. Bau Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ und zum Antrag „9. Oktober als städtischer Feiertag in Leipzig“

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Einrichtung eines Gestaltungsforums“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 45.5 – Höfe am Brühl“

Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Neuauflage des Informationsflyers Schul- und Kinderspeisung der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste!...

Rede zum Antrag der Stadträtin A. Opitz (CDU-Fraktion) „Start in ein Pilotprojekt: Sportliche Aktivitäten im Wandel“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Kleingartenbeirates Es gilt das gesprochene...

Rede 1 zur Vorlage „Leipziger Aktionsplan Beschäftigung“ – Sondersitzung Ratsversammlung

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede 2 zur Vorlage „Leipziger Aktionsplan Beschäftigung“ – Sondersitzung Ratsversammlung

Redner: Gunter Müller, Sprecher der Fraktion für den Bereich Wirtschaft und Arbeit Es gilt das...
Stadtrat Gunter Müller spricht in Anwesenheit von Staatsminister Thomas Jurk in der Sonder-Ratsversammlung zum Thema Beschäftigungspolitik

Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke „Benennung einer Straße nach Marinus van der Lubbe“

Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...