Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Leipzig und die Merkmale des „Bristol Accord“

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31. Oktober 2006 einen Bericht...

Vorlage „Festsetzung der Eintrittspreise für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule Leipzig“

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Im Abschnitt „Die Einordnung der Veranstaltungen und Schulkonzerte in die Preiskategorien…“...

Informationstafel zu Städtepartnerschaften

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 wird an geeigneter Stelle in der Innenstadt...

Waldverkauf im Vogtland

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig verkauft die Waldflächen bei Adorf/Vogtland...

Stellenerhalt im Ordnungsamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die 0,5 Stelle im Bereich Erlaubnisse/Ladenschluss, sowie die...

Mietkostenreduzierung für angemietete Gewerbeflächen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Um für das Haushaltsjahr 2006 und danach Mietkosten...

Streichung von 3 Stellen im Dezernat Finanzen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stellen für das zu bildende Referat „Beteiligungssteuerung...

BIC GmbH

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Zuschuss für die BIC GmbH im Haushaltsjahr...

Slip-Anlage Wehr Connewitz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Planung und Realisierung der Slip-Anlage oder einer...

Weiterführung Grüner Bogen Paunsdorf

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Weiterführung von Ausgleichsmaßnahmen im Bereich des...

Umsetzung Kleingartenkonzeption

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das...

Umsetzung der Bibliotheksentwicklungskonzeption – Aufstockung Etat

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Etat für den Erwerb und Unterhaltung von...

Rückgabeforderung des Kleingärtnervereins e.V. An der Dammstraße

Am 7. Januar 2003 berichtete die Leipziger Volkszeitung über die Forderung des Kleingartenvereins „An der...

Antrag der SPD-Fraktion Verkehrspolitische Leitlinien

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung vom 06.12.2000 wurde der Antrag der SPD-Fraktion „Verkehrspolitische...

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Rede zur Vorlage „Modellprojekt: Weiterentwicklung von Leipziger Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Eigentümerziele für den LVV-Konzern“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzenden der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Ergebnisbericht zum Lokalen Aktionsplan im Rahmen des 1. Förderzeitraums 2007-2008 des Bundesprogramms Vielfalt tut gut – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 45.5 – Höfe am Brühl“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Stadtrat und Vorsitzenden des FA Stadtentwicklung u. Bau Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig“ und zum Antrag „9. Oktober als städtischer Feiertag in Leipzig“

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Einrichtung eines Gestaltungsforums“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 45.5 – Höfe am Brühl“

Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zum Antrag „Neuauflage des Informationsflyers Schul- und Kinderspeisung der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste!...

Rede zum Antrag der Stadträtin A. Opitz (CDU-Fraktion) „Start in ein Pilotprojekt: Sportliche Aktivitäten im Wandel“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Kleingartenbeirates Es gilt das gesprochene...

Rede 1 zur Vorlage „Leipziger Aktionsplan Beschäftigung“ – Sondersitzung Ratsversammlung

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede 2 zur Vorlage „Leipziger Aktionsplan Beschäftigung“ – Sondersitzung Ratsversammlung

Redner: Gunter Müller, Sprecher der Fraktion für den Bereich Wirtschaft und Arbeit Es gilt das...
Stadtrat Gunter Müller spricht in Anwesenheit von Staatsminister Thomas Jurk in der Sonder-Ratsversammlung zum Thema Beschäftigungspolitik

Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke „Benennung einer Straße nach Marinus van der Lubbe“

Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...