Schlagwortarchiv für: Clubkultur

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Christopher Zenker

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

der Weihnachtspullover vom Kollegen Meißner erstrahlte gestern in den Farben Grün mit roten Nussknackern. Von der Farbkombination haben wir uns verleiten lassen, doch noch eine gemeinsame Neufassung aus unserem Änderungsantrag und dem Ursprungsantrag zu machen, obwohl uns der Verwaltungsstandpunkt und der Antrag in den Beschlusspunkten 1+2 des Ursprungsantrages ärgert. Wahrscheinlich bin ich einfach weihnachtsmilde.

Der Ursprungsantrag und auch der Verwaltungsstandpunkt sind in den ersten beiden Beschlusspunkten bereits seit 2019 Beschlusslage im Stadtrat. Dies wird auch Herr Dienberg bestätigen. Lediglich an der Umsetzung scheint es noch zu hapern, denn einen Umsetzungsstand, wie kulturelle Räume, wie Clubs, in der Stadtplanung berücksichtigt werden gibt es nicht. Es gibt auch keinen Stand wie das LiveKombinat, die Kammern oder die die DEHOGA in die Umsetzung eingebunden wurden. Ganz klar der Beschluss eines Kulturkatasters aus dem Antrag wurde umgesetzt, wie dieses in den Planungen aber berücksichtigt wird, um bei Bebauungen Kultur nicht zu gefährden, ist völlig unklar.

Der Beschluss ihrer beiden ersten Punkte aus dem Antrag ist also im Grunde unnötig, weil redundant.  

Wir sind gespannt, wie zügig der Beschluss jetzt endlich umgesetzt und dauerhaft implementiert wird. Weiter fünf Jahre warten und zögern kann das Aus für weitere Clubs bedeuten. Wir erwarten auch, dass die Akteure endlich aktiv eingebunden werden.

Wir sind der festen Überzeugung, dass auch Clubs nicht nur zur Kultur gehören, sondern diese Szene in Leipzig ein Standortvorteil für die Gewinnung junger Fachkräfte ist, deshalb wird die SPD weiter für deren Erhalt und Berücksichtigung kämpfen. Ich bitte Sie deshalb um die Zustimmung zur Neufassung des Antrags. Vielen Dank!

Beschlussvorschlag

Die Beschlusspunkte 1 und 2 des Antrags werden durch die folgenden Beschlusspunkt ersetzt:

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 2. Quartal 2024 den Stand der Umsetzung des am 22. Mai 2019 beschlossenen Antrags  VI-A-06751 (Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!) vorzulegen. Dabei soll auch umrissen werden, ob und wie sich die Berücksichtigung von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen seit der Beschlussfassung in der Stadtplanung bzw. Bauleitplanung niedergeschlagen hat. Auf Clubs soll dabei in besonderer Weise eingegangen werden. Außerdem soll dargelegt werden ob und in welcher Weise der Abstimmungsprozess mit der IHK, der IG Livekommbinat und der LTM GmbH stattgefunden hat und bei aktuellen Bauleitplanungen stattfindet.

Begründung

Die Beschlusspunkte 1 und 2 unterscheiden sich allenfalls in der Formulierung vom inhaltlichen Anliegen des bereits im Mai 2019 in geänderter Form beschlossenen Antrags „Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!“. Da dieser Antrag seinerzeit die Stadtverwaltung damit beauftragt hat, Handlungsleitlinien zu erstellen, wie die Berücksichtigung und Weiterentwicklung kultureller Belange im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung, insbesondere bei städtebaulichen Planungen, in neuen oder bestehenden Quartieren abgesichert werden kann, sind die Beschlusspunkte 1 und 2 obsolet. Intessanter als eine redundante Beschlussfassung ist hingegen, zu erfahren, wie der Stand der Umsetzung des Beschlusses vom Mai 2019 ist und wie der avisierte Abstimmungsprozess vonstattenging.

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

wir entscheiden heute über den Erwerb des Kohlrabizirkus inklusive angrenzender Flächen durch die Stadt Leipzig. Der Kaufpreis ist wahrlich kein Pappenstil, auch nach Übernahme des Änderungsantrags, und in der Tat wäre es aus heutiger Sicht besser gewesen das Objekt direkt von der TLG zu kaufen, aber zum Einen ist man rückblickend oft schlauer und hat gut reden und zum Anderen war Leipzig damals eine schrumpfende Stadt und hatte finanziell große Herausforderungen zu bewältigen. Trotz des hohen Kaufpreises sind wir davon überzeugt, dass die Entscheidung langfristig für Leipzig von großem Nutzen sein wird. Und das aus mehreren Gründen:

1. Wir sichern mit dem Kohlrabizirkus eine für viele Leipzigerinnen und Leipziger mit Erinnerungen behaftete Immobilie, die zugleich als denkmalgeschütztes Gebäude stadtbildprägend ist. Die 1929 fertiggestellten Leipziger Großmarkthallen waren seinerzeit die größten Massivkuppeln der Welt.

2. Wir sichern damit einen zentrumsnahen Standort für Sport und Kultur. Insbesondere für Clubkultur, die andernorts verdrängt wird. Zu erwähnen ist dabei der Club “Institut für Zukunft (IFZ)”, der weit über Leipzig hinaus bekannt ist und in einem Teil des Kellers ansässig ist. Als Interim können wir darüber hinaus sicher auch den “TV-Club” und die “Distillery” in weiteren Kellerbereichen unterbringen. Wir würden damit einen Beitrag zum Erhalt der Clubkultur leisten, weil deren aktuelle Standorte im Rahmen der Entwicklung neuer Wohnquartiere wegfallen werden. Einen entsprechenden Antrag habe ich mit dem Stadtratskollegen Kumbernuß gestellt. In diesem Zusammenhang erwarten wir auch, dass die Stadtverwaltung das IFZ unterstützt, sich durch den Einbau einer leistungsfähigen Entlüftungsanlage zukunftsfest zu machen. Auch das Eishockey und freies Eislaufen soll im Kohlrabizirkus weiterhin Platz haben. Als Sportausschussvorsitzender freut mich das natürlich ganz besonders. Darüber hinaus bieten die vorhandenen Flächen Platz für noch mehr Sport und Kultur.

3. Wir  stärken mit dieser Entscheidung auch den Wissenschaftsstandort Leipzig und hierbei explizit den Wissenschaftsraum Südost, denn die Flächen am und ggf. im Kohlrabizirkus sollen als Erweiterung des Bio-City-Campus dienen. Dadurch stehen einerseits mehr Potenzialflächen für Wissenschaft und Forschung aber auch für wissenschaftsaffine Start-ups zur Verfügung. Ich denke, unter der Prämisse ist das eine Investition in die Zukunft, in Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft, denn gerade das Cluster „Gesundheitswirtschaft und Biotechnologie“ hat in den vergangenen Jahren eine sehr erfolgreiche Entwicklung genommen.

Mit einem Beschluss zum Erwerb des Kohlrabizirkus werden wir – das gehört zur Ehrlichkeit dazu – eine Vorentscheidung über die LEVG treffen, ohne bisher die Eigentümerziele des Unternehmens anzupassen. Die LEVG war als kommunales Unternehmen so strukturiert, dass es aufgelöst werden sollte, wenn der Unternehmenszweck erfüllt ist. Das wäre hier der Fall, wenn die Flächen der Alten Messe vermarktet sind. Mit dem Kohlrabizirkus bekommt das Unternehmen allerdings eine neue Aufgabe, die einen langfristigen Bestand der Gesellschaft voraussetzt. Wir gehen mit dem Beschluss den ersten Schritt zur Etablierung einer dauerhaften Entwicklungsgesellschaft. Falsch ist das nicht, wir müssen uns dessen aber bewusst sein. Wenn sich damit die Chance zur Entwicklung weiterer städtischer Gewerbeflächen ergibt – perspektivisch auch noch über das Grundstück des Kohlrabizirkus hinaus – und damit zum wirtschaftlichen Wachstum der Stadt, findet das unsere Zustimmung. Ich gehe daher davon aus, dass wir in einer der nächsten Ratsversammlungen das Thema „Eigentümerziele für die LEVG“ haben werden.

Der Erwerb des Kohlrabizirkus und die Entwicklung der zugehörigen Flächen wird eine Herausforderung werden, aber ich bin der Überzeugung, das ist eine Herausforderung, der wir und im Sinne der weiteren Entwicklung unserer Stadt stellen sollten. Wir gehen damit auch neue Wege, weg  von den Pflichtaufgaben, hin zur Kür, in dem wir unseren Beitrag leisten, stadtbildprägende Objekte zu sichern und weiterzuentwickeln.

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

das fast zu viel des Lobes, Herr Kasek. Aber weil wir heute, im Gegensatz zu gestern, in lockerer Atmosphäre beginnen, die uns hoffentlich über den Tag trägt, und sie sogar unseren Änderungsantrag übernommen haben, möchte ich mich fast meinem Harmoniebedürfnis hingeben. Aber, ein wenig Kritik muss dann doch sein: Wir beraten heute über einen Antrag, über den wir eigentlich gar nicht beraten müssten, weil er dem Grunde nach, spätestens seit den Verhandlungen zum Haushalt, Beschlusslage im Rat und damit eigentlich überflüssig ist.
Sie haben es allerdings geschafft, die Verwaltung davon zu überzeugen, dass hier die eigentlich sinnvoll sechsmonatige Sperre nicht gilt. Aber sei es drum, machen wir jetzt das Beste draus.

Das passt auch gleich als Überleitung zum Änderungsantrag, den ich gestern gemeinsam mit der Kollegin März und den Kollegen Kumbernuß und Rambow ins Verfahren gegeben habe. Warum haben wir den Antrag formuliert? Wir wollen weitere Verzögerungen für nichtkommerziellen Freiflächenveranstaltungen vermeiden und haben deshalb eine konkrete Frist vorgeschlagen, bis wann ein Kriterienkatalog unter Beteiligung der von Clubs und anderen Akteueren der Kunst- und Kulturlandschaft entwickelt werden sollen. Das soll, nach unserer Vorstellung, bis zum Beginn der Sommerferien erfolgen. Ein Monat bleibt da noch. Das ist sicher zu schaffen, denn die Ideen liegen auf dem Tisch. Man muss also nur miteinander reden und einen Kompromiss finden. Es kann deshalb zügig vorangehen, um noch im Sommer mit nicht kommerziellen Open-Air-Veranstaltungen beginnen zu können, die das kulturelle Leben in unserer Stadt wieder beleben. Das Anmeldeverfahren soll niederschwellig sein, aber dennoch müssen Regeln für Lärmschutz usw. gelten, denn das Ganze darf natürlich nicht ausufern. Ich bin übrigens davon überzeugt, dass solche Veranstaltungen bzw. Konzerte einen Beitrag leisten können, dass es nicht zu solchen Exzessen, Gewalttaten und Vermüllungen kommt wie auf der Sachsenbrücke. Zumindest ist es einen Versuch wert.

Die Erfahrungen aus dem Sommer 2021, also quasi der Pilotphase, sollen dazu genutzt werden, bis Ende des 1. Quartals 2022 ein Konzept mit verbindlichen Regeln zur niederschwelligen Durchführung von nichtkommerziellen Freiluftveranstaltungen erarbeitet werden, dass eben auch Auskunft über nutzbare Flächen – auch über eine interaktive Karte – und Belange des Umwelt-, Natur- und Lärmschutz gibt.

Vielen Dank!

Der Bundestag hat heute für eine Anpassung der Baunutzungsverordnung gestimmt, um Musikclubs künftig zu den „Anlagen kultureller Zwecke“ zuzuordnen, statt sie, wie bisher, bauordnungsrechtlich als Vergnügungsstätten zu behandeln.

Christopher Zenker
Christopher Zenker

„Musikclubs sind aus unserer Perspektive von ihrer Funktion und ihrer gesellschaftlichen Bedeutung deutlich näher am Gewandhaus dran als an Spielotheken und Bordellen, die, wie die Musikclubs vorher auch, zu den Vergnügungsstätten zählen. Aus diesem Grund begrüßen wir ganz ausdrücklich, dass der Bundestag sich klar dazu bekannt hat, Musikclubs und Livemusikspielstätten als Kultureinrichtungen zu klassifizieren und sie damit den Theatern und Opernhäusern rechtlich gleichzustellen. Schließlich sind Musikclubs elementarer Teil der modernen Musikkultur und eben keine rein kommerziellen Diskotheken“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und ergänzt: „Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt, um das allmähliche Clubsterben zu stoppen, denn durch Verdrängung und steigende Mieten haben viele Clubs in den vergangenen Jahren ihre Standorte verloren. Ein konkretes Beispiel aus Leipzig ist das ,So und So‘, dass aufgrund der Entwicklung des Eutritzscher Freiladebahnhofs weichen musste. Die neue Einstufung der Musikclubs eröffnet den Kommunen Möglichkeiten, hier steuernd einzugreifen.“

Gerade für Städte mit einer reichhaltigen, aber eben latent bedrohten Clubkultur machen die Musikclubs unter anderem, neben den Einrichtungen der Hochkultur, einen bedeutenden Standortfaktor aus. Vor allem für junge Menschen ist eine attraktive Clubkultur von großer Bedeutung. Das wiederum ist auch für Unternehmen bedeutend, zum Beispiel bei der Gewinnung neuer Fachkräfte.

„Deshalb darf es nicht allein bei einer symbolischen Zuordnung der Musikclubs zu den Kulturstätten bleiben“, hebt Zenker hervor. „Jetzt muss jedoch zügig die gesetzliche Umsetzung folgen, damit die Kommunen Möglichkeiten bekommen, Clubs auch in Wohngebieten zu schützen. Wir erwarten, dass die Anerkennung der Clubkultur nicht nur in der Baunutzungsverordnung Niederschlag findet, sondern auch in den Planungs- und Stadtentwicklungsprozessen konkret angegangen wird. So beispielsweise, wenn es bei Bauleitplanungen um Lärmschutz oder um den Erhalt bestehender Einrichtungen geht.“

Die kürzlich durch die Stadtverwaltung  vorgelegten Pläne zur Nutzung des Gleisdreiecks in der Arno-Nitzsche-Straße stoßen innerhalb der SPD-Fraktion auf Zustimmung.

Christopher Zenker

„Auch wenn die Clubkultur durch Corona aktuell am Boden liegt müssen wir auch in die Zukunft blicken. Ich bin daher froh, dass Leipzigs lebendige Clubkultur in Form der Distillery und des TV-Clubs auf dem Gelände ein neues Zuhause finden sollen.”, so Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker zu den Plänen. 

Er führt weiter aus: „Die großzügigen Flächen des ehemaligen Umspannwerks sind in vielerlei Hinsicht ein attraktiver Standort, der auch viele Möglichkeiten über die Clubkultur hinaus bietet. Verkehrlich kann der Standort über die Aktiv-Achse-Süd, eine S-Bahn-Haltestelle und durch gemeinsam genutzte Parkplätze mit dem Gasometer gut für die Besucherinnen und Besucher, ganz unabhängig vom Verkehrsmittel, erschlossen werden.” Insgesamt sollen etwa 10 Hektar für Kulturschaffende bereitgestellt werden.

„Selbstverständlich werden wir uns bei aller Freude über das neue Gelände dafür einsetzen, dass Lärmemissionen für die Anrainer in den Kleingärten und Wohnbauten angemessen sein werden. Dazu gehört aus unserer Sicht die Erschließung einer Fußgänger- und Radbrücke, um Verkehre vom Gleisdreieck rauszuhalten und Besucherwege abseits der Wohnhäuser zu führen.“ betont Zenker abschließend.

Im Rahmen der Aufführung “Oper im Club – Hänsel und Gretel” des Leipziger Sommerorchesters am 21. Dezember 2018, 20 Uhr, arbeiten die Stadträte Tim Elschner (Bündnis90/ Die Grünen), Franzika Riekewald (DIE LINKE) und Christopher Zenker (SPD) ehrenamtlich am Einlass und am Tresen im von der Schließung betroffenen So&So.

Die Wahl der Veranstaltung ist dabei nicht zufällig, zeigt sie doch, dass Clubs nicht nur Orte zum Feiern, sondern fester Bestandteil unsere Kulturlandschaft sind.

Die drei Stadträte wollen mit dieser Aktion noch einmal auf das Schicksal des Clubs aufmerksam machen: Das „So&So“ auf dem Eutritzscher Freiladebahnhof muss wegen der Kompromisslosigkeit des Bauträgers schon Ende Januar 2019 schließen, obwohl es Wege gegeben hätte, den Club am Standort zu erhalten. So wäre es zumindest möglich gewesen, den Mietvertrag bis zum tatsächlichen Baubeginn für das neue Stadtquartier in etwa zwei Jahren einvernehmlich zu verlängern.

Gleichzeitig wollen Elschner, Riekewald und Zenker mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz ein Signal an die Stadtverwaltung senden, dass diese einen Neuanfang des Clubs an einem anderen Standort ebenfalls unterstützen soll. Außerdem sollen grundsätzlich Instrumente entwickelt werden, die die Verdrängung von Clubs durch das Entstehen neuer Stadtquartiere verhindern können.