Leipzig – Seite 107

Veröffentlicht am 25. März 201525. März 2015 von F-T.Guenther

Rednerin: Stadträtin Ingrid Glöckner, Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Die Vorlage zum finanziellen Mehrbedarf der Sanierung des Saalgebäudes Anker lässt mich beim Durchlesen schon sehr zweifeln, ob die Grundsätze einer sachgemäßen Vorbereitung der Sanierung des Gebäudes insgesamt Beachtung […]

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VerschlagwortetAnker, Bau, Glöckner, Leipzig, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 25. März 201525. März 2015 von F-T.Guenther

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Den heute zur Abstimmung stehende Antrag haben wir vor mehr als einem Jahr gestellt. Unternehmen und Träger von Kitas waren auf uns zugekommen, weil sie vorhatten, sich zu engagieren und […]

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Verschlagwortetbetriebsnahe Kindertagesstätten, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kita, Leipzig, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 18. März 201520. März 2015 von F-T.Guenther

Der erste Doppelhaushalt der Stadt Leipzig wurde heute im Stadtrat verabschiedet. Dazu erklärt Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir können mit dem Doppelhaushalt zufrieden sein. In vielen Feldern konnte meine Fraktion Akzente setzen. An erster Stelle stand für uns das Thema Schulen. Mit 11,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich von der Verwaltung eingestellt, drücken wir […]

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VerschlagwortetDoppelhaushalt 2015/16, Dyck, Haushalt, Investition, Leipzig, Sanierung, Schule, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Wohnungsmarkt

Veröffentlicht am 13. März 201517. März 2015 von F-T.Guenther

Zur geplanten Schließung der Seniorenwohnanlage an der Schongauerstraße in Paunsdorf äußert sich Ingrid Glöckner, baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, folgendermaßen: „Das Verhalten des Bauordnungsamtes ist im Hinblick auf die dort lebenden Senioren aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Wir fordern Bürgermeisterin Dubrau auf, den Fall erneut zu prüfen und zu klären, ob der bestehende B-Plan und die […]

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VerschlagwortetBau, Bauordnung, Dubrau, Glöckner, Leipzig, Senioren, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen

Veröffentlicht am 26. Februar 201526. Februar 2015 von U.Schindler

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Damit ich Sie mit meinem ersten Satz nicht verwirre, sage ich es gleich – das folgende Zitat ist einem zehn Jahre alten Beschluss dieser Ratsversammlung entnommen. Er lautet: „Leipzig erlebt wie die meisten deutschen Städte eine der schwersten […]

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Verschlagwortetbauliche Unterhaltung, Dyck, Haushalt, Investition, Kindertagesstätte, Leipzig, Schule, Schulsozialarbeit, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 25. Februar 2015 von F-T.Guenther

Redner: Stadtrat Sebastian Walther, Mitglied im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Bürgermeister und Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, die meisten von Ihnen haben neben ihrem beruflichen und politischen durchaus auch einen ehrenamtlichen Hintergrund. Darum stehe ich nicht vor Ihnen, um eine Lanze für […]

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Verschlagwortetbürgerschaftliches Engagement, Initiativen, Leipzig, SPD-Fraktion, Verbände, Vereine

Veröffentlicht am 9. Februar 2015 von F-T.Guenther

Mit Verwunderung und Erstaunen haben Ute Köhler-Siegel und Christopher Zenker, die die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion im Sozialausschuss vertreten, die Äußerungen der sächsischen Kultusministerin zur Schulsozialarbeit zur Kenntnis genommen, in denen sie erklärt, dass die Länder die Finanzierung der Schulsozialarbeit übernehmen sollen, ohne dabei auch den Bund in die Pflicht zu nehmen. „Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und […]

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VerschlagwortetKöhler-Siegel, Leipzig, SPD-Fraktion, Zenker

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Schlagwort: Leipzig

Rede zur Vorlage „2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV 1307/12 vom 18.07.2012 Stadtteilzentrum Anker – Mehrbedarf Saalgebäude“

Rede zum Antrag "Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen“

Doppelhaushalt steht – SPD-Fraktion zufrieden mit dem Ergebnis

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Schließung der Seniorenwohnanlage in Paunsdorf

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Axel Dyck, zum Haushaltsplanentwurf 2015/16

Rede zum Antrag „Schutzschirm für Leipziger Vereine“

Worte allein helfen nicht – Freistaat muss Finanzierung der Schulsozialarbeit verbessern