Der erste Doppelhaushalt der Stadt Leipzig wurde heute im Stadtrat verabschiedet. Dazu erklärt Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Wir können mit dem Doppelhaushalt zufrieden sein. In vielen Feldern konnte meine Fraktion Akzente setzen. An erster Stelle stand für uns das Thema Schulen. Mit 11,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich von der Verwaltung eingestellt, drücken wir […]
Zur geplanten Schließung der Seniorenwohnanlage an der Schongauerstraße in Paunsdorf äußert sich Ingrid Glöckner, baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, folgendermaßen: „Das Verhalten des Bauordnungsamtes ist im Hinblick auf die dort lebenden Senioren aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Wir fordern Bürgermeisterin Dubrau auf, den Fall erneut zu prüfen und zu klären, ob der bestehende B-Plan und die […]
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Damit ich Sie mit meinem ersten Satz nicht verwirre, sage ich es gleich – das folgende Zitat ist einem zehn Jahre alten Beschluss dieser Ratsversammlung entnommen. Er lautet: „Leipzig erlebt wie die meisten deutschen Städte eine der schwersten […]
Redner: Stadtrat Sebastian Walther, Mitglied im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Bürgermeister und Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, die meisten von Ihnen haben neben ihrem beruflichen und politischen durchaus auch einen ehrenamtlichen Hintergrund. Darum stehe ich nicht vor Ihnen, um eine Lanze für […]
Mit Verwunderung und Erstaunen haben Ute Köhler-Siegel und Christopher Zenker, die die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion im Sozialausschuss vertreten, die Äußerungen der sächsischen Kultusministerin zur Schulsozialarbeit zur Kenntnis genommen, in denen sie erklärt, dass die Länder die Finanzierung der Schulsozialarbeit übernehmen sollen, ohne dabei auch den Bund in die Pflicht zu nehmen. „Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und […]
„Der Leipziger Süden ist ein junger dynamischer Stadtteil mit vielen Familien. Diese positive Entwicklung wird sich fortzusetzen. Das belegen auch die Baulücken, die mit mehrgeschossigen Wohnungsbau geschlossen werden. Aber wo mehr Kinder sind, brauchen wir auch mehr Kinderbetreuungsplätze vor Ort. Ich sehe es als eine meiner Aufgaben an, als Stadtrat hier aktiv zu sein und, […]
Beschluss: Die Stadtverwaltung baut auf dem Grundstück Windscheidstraße 45/47 (Flurstück 298/1, Gemarkung Connewitz) eine kommunale Kindertagesstätte. Mit den notwendigen Planungen wird umgehend begonnen. Begründung Das Grundstück Windscheidstraße 45/47, Flurstück 298/1 in der Gemarkung Connewitz, wurde vor 4,5 Jahren vom Liegenschaftsamt im Auftrag des Kulturamtes angekauft, um darauf eine Feuerwehrzufahrt für das Werk II zu realisieren. […]