Die kurzfristige Absage des geplanten Auwald-Forums „Auwald braucht Wasser“ am 13. Mai 2014 sieht SPD-Stadtrat Mathias Weber als nicht hinnehmbar. „Der Stadtrat hat die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen der Naturschutzwoche ein Auwaldforum durchzuführen, in dem eine Reihe von Referenten eingeladen worden sind. Es steht in keinem Verhältnis, das ganze Forum abzusagen, nur weil zwei Referenten […]
„Die neuesten Verlautbarungen der Linksfraktion im Stadtrat zeigen, dass die Kolleginnen und Kollegen immer noch nicht verstanden haben, welchen Zweck Beschäftigungsinstrumente haben“, konstatiert Tino Bucksch, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und hebt hervor: „Es muss primär darum gehen, die Betroffenen zu aktivieren, zu qualifizieren und wieder in den 1. Arbeitsmarkt zu integrieren. Nur so kann […]
Stadt darf den Leipziger Nordosten nicht vernachlässigen Angesichts der Pläne der Stadt die kommunalen Jugendhilfeeinrichtungen Rabet und O.S.K.A.R. in private Trägerschaft zu übergeben, schlägt SPD-Stadtrat Tino Bucksch Alarm. Dazu der SPD-Stadtrat und Kandidat im Wahlkreis 1, Tino Bucksch: „Die Stadt darf ihren Steuerungseinfluss nicht leichtfertig aus der Hand geben. Weder gab es bisher fachliche noch […]
Verwaltung soll Beschlussvorlage zur Trassenfreihaltung ins Verfahren geben Nach dem Ende des umfangreichen Beteiligungsverfahrens, inklusive der extra eingerichteten Arbeitsgruppe Bus, soll aus Sicht von SPD-Stadtrat Tino Bucksch die Verwaltung noch vor der Sommerpause eine Vorlage mit der Trassenfreihaltung für die Straßenbahnanbindung zum Klinikum in Probstheida zur Diskussion und Beschlussfassung in den Stadtrat einbringen. Dazu der […]
SPD-Fraktion begrüßt die Weiterentwicklung der Grundschulausbildung für den Nachwuchs des Thomanerchores und Profilierung der Anna-Magdalena-Bach-Schule mit musischem Schwerpunkt „Die Stadt Leipzig und der Thomanerchor haben seit 1543 eine erfolgreiche Partnerschaft. Die nun vorliegende Vorlage greift den Willen der Mehrheit des Stadtrates auf, dass die Thomaner-ausbildung im Grundschulbereich in städtischer Verantwortung weiterentwickelt und der Schwerpunkt musische […]
SPD-Fraktionschef Axel Dyck hält die Diskussion um die strukturelle Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde für grundsätzlich richtig. „Allerdings kommt die Debatte zum 25. Jubiläum der Friedlichen Revolution in der DDR zum unpassenden Zeitpunkt“, erklärt Dyck. Sollte es mittelfristig dazu kommen, dass nur noch eine Außenstelle der Behörde pro Bundesland betrieben werden soll, plädiert der SPD-Fraktionschef dafür, die […]
Seit der gestrigen Ratsversammlung befindet sich ein Antrag der CDU-Fraktion im Verfahren, der Veränderungen am Nordstrand des Cospudener Sees fordert. Besonders überrascht zeigt sich der SPD-Stadtrat aus dem Leipziger Süden, Christopher Zenker, von dem im Antrag formulierten Ansinnen, den Parkplatz an der Brückenstraße nah an den Nordstand verlegen zu wollen: „Mir ist nicht klar, was […]