Leipzig – Seite 79

Veröffentlicht am 28. September 201817. Oktober 2018 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, ich möchte mein Statement mit zwei Zitaten beginnen: „Wenn Sie 215 Millionen haben und schmeißen das Geld zum Fenster raus, und dann kommt’s zur Tür wieder herein. Sie kriegen es nicht kaputt [… ] […]

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VerschlagwortetFreiladebahnhof, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Wohnungsmarkt, Zenker

Veröffentlicht am 27. September 201827. September 2018 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, Wir werden heute im Rat über die Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts abstimmen. Diese Vorlage ist sehr wichtig, denn ohne Instrumente und Maßnahmen an der Hand zu haben, wird es schwierig […]

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VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungspolitisches Konzept

Veröffentlicht am 27. September 20184. Oktober 2018 von F-T.Guenther

Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, Leipzig hat in den letzten zwanzig Jahren auch als touristischer Standort eine beispiellose Erfolgsgeschichte geschrieben. Durch die Entwicklung der Neuseenlandschaft, des Leipziger Zoos, der Sanierung des Völkerschlachtdenkmals oder auch der reichen Kulturlandschaft mit […]

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VerschlagwortetGästetaxe, Leipzig, Oßwald, SPD-Fraktion, Tourismus

Veröffentlicht am 19. September 2018 von F-T.Guenther

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, Einige von Ihnen werden sich vielleicht fragen, wieso wir diesen Antrag heute zur Abstimmung stellen, wo er sich doch auch gut als Haushaltsantrag machen würde, schließlich wurde der kommende Doppelhaushalt heute eingebracht. Wenn Sie […]

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VerschlagwortetKunstrasenplätze, Leipzig, SPD-Fraktion, Sport, Zenker

Veröffentlicht am 13. September 2018 von F-T.Guenther

Die Leipziger SPD-Fraktion will die Stadtverwaltung beauftragen, das Gohliser Wackerbad wieder in die Verantwortung der Sportbäder GmbH zu geben. „Uns ist daran gelegen, dass das Wackerbad wieder für die Öffentlichkeit zugänglich ist und das Gelände auch weiterhin als Bad genutzt wird. Im Norden der Stadt ist die Versorgung mit öffentlichen Freibädern gering, der Erhalt ist […]

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Veröffentlicht am 6. September 2018 von F-T.Guenther

„Wir freuen uns, dass der Freistaat in Sachen Agra-Tunnel nun Nägel mit Köpfen gemacht hat und eine Tunnellösung als Ersatz für die Brücke im Agra-Park plant. Um es mal salopp zu sagen: Das SPD-geführte sächsische Verkehrsministerium hat seine Hausaufgaben gemacht und Wort gehalten, denn Minister Dulig hatte versprochen, sich für eine Tunnellösung einzusetzen, die von […]

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VerschlagwortetAgra-Park, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Zenker

Veröffentlicht am 27. August 2018 von F-T.Guenther

Mit der Leipziger Radnacht startet am Freitag, 31.August, das Stadtradeln 2018. Treff ist 19 Uhr am Springbrunnen im Clara-Zetkin-Park (Anton-Bruckner-Allee). Wir würden uns freuen, wenn viele Leipzigerinnen und Leipziger am Start sind. Die Klimaschutzkampagne „Stadtradeln“ zielt darauf ab, auf das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel aufmerksam zu machen. Alle Leipzigerinnen und Leipziger können drei Wochen lang, auf ihren […]

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig18 hours ago

Heute und morgen kommt der Stadtrat zur April-Ratsversammlung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene, für uns wichtige Punkte:

Wir fragen beispielsweise nach dem Umsetzungsstand beim Azubi-Wohnen, denn uns ist wichtig, dass vermehrt bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende geschaffen wird.

Heute steht unser Antrag zum Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig zur Abstimmung. Wir wollen, dass die Verkehre besser miteinander verknüpft werden und die Menschen so in ihrer Mobilität flexibler sind. Das ist ein Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.

Beim Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Süden, der am Standort des Heizkraftwerks Süd auf unsere Initiative zurückgeht, wollen wir für Beschleunigung sorgen.

Beim Thema "Superblocks", das gerade die Gemüter im Leipziger Osten erhitzt, haben wir einen Änderungsvorschlag im Verfahren, über den wir die Evaluierungsprozesse intensivieren, die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner stärken sowie ausführliche verkehrsräumliche Voruntersuchungen initiieren wollen.

Ganz wichtig: Der Stadt entscheidet heute auch über die Sicherung des Klinikums St. Georg. Es geht hierbei um die Daseinsvorsorge und die medizinische Versorgungssicherheit in Leipzig und der Region nördlich unserer Stadt.

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SPD-Fraktion Leipzig19 hours ago

5 Schulen in 5 Jahren: Wir haben durchgesetzt, dass innerhalb von fünf Jahren fünf Gemeinschaftsschulen stadtweit entstehen. Entweder wird geprüft, ob bestehende Schulen umgewandelt werden sollen oder bei der Konzeption von neuen Schulbauten sollen diese als Gemeinschaftsschulen geplant werden. In einer Gemeinschaftsschule ist die individuelle Förderung der Schüler und Schülerinnen besser möglich, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Wissenstand.
Auch setzen wir uns für mehr Schulsozialarbeit an allen Leipziger Schulen ein, da Schulsozialarbeiter und Schulsozialarbeiterinnen für Kinder und Jugendliche durch beratende oder präventive Angebote eine wichtige Unterstützung im Schulalltag sind. Mit unserem Antrag haben wir die Hürde, Schulsozialarbeit zu erhalten, auch für Leipziger Gymnasien gesenkt. So kann der Schulalltag in mehr Schulen durch Schulsozialarbeit begleitet werden.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Mobilitätsstrategie 2030 verfolgt das Ziel, die Verkehre des Umweltverbundes – also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – zu stärken. In der Ratsversammlung hat die SPD-Fraktion Ende 2023 daher den Prozess zur Priorisierung und Umsetzung der Mobilitätsstrategie, die Anhebung des ÖPNV-Finanzierungsbeitrages und das Liniennetz der Zukunft als zentralen Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans unterstützt, damit der ÖPNV in Leipzig ausgebaut und weiter verbessert werden kann.

Wir waren zuletzt Treiber eines bezahlbaren ÖPNV und hat auf allen Ebenen dazu beigetragen, ÖPNV bezahlbarer zu machen. Dank 49-Euro-Deutschlandticket, Jobticket, Bildungsticket, 29 Euro-LeipzigPass-Sozialticket und Deutschland-Studierenden-Ticket nutzen viel mehr Menschen den Nahverkehr. Es ist daher von Bedeutung, beim Ausbau unseres Netzes in Leipzig nicht weiter Zeit zu verlieren.
Beim Fußverkehr waren wir es, die einen Fußverkehrsbeauftragten und ein Fußwegekonzept im Stadtrat beantragt hat. Die Stelle gibt es seit 2018 und der Fußverkehrsentwicklungsplan (FVEP) befindet sich gerade in der Endfassung. Mit dem FVEP wird die Grundlage geschaffen, die Fußverkehrsförderung zielorientiert und effizient voranzutreiben.

Auch das Radverkehrsentwicklungskonzept wird fortgeschrieben. Es soll in Kürze im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden. Auch hier werden wir die Maßnahmen wenn nötig ergänzen, damit sich die Bedingungen für Radfahrende in Leipzig verbessern. Leipzig ist auf einem guten Weg, aber es gibt noch viel zu tun.

Durch eine Stärkung des Umweltverbundes können wir die Straßen zu entlasten, damit die, die aufs Auto angewiesen sind, besser durchkommen. Wir freuen uns, dass Leipzig beim Thema Zufriedenheit mit verschiedenen Fortbewegungsarten im Vergleich der 15 größten deutschen Städte aktuell auf Platz zwei liegt. Insgesamt ist die Zufriedenheit im Vergleich zum ADAC-Monitor 2017 jedoch gesunken. Für uns ist das Ansporn, besser zu werden.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Die Umweltdetektive sollen dazu beitragen, die illegale Müllentsorgung zu bekämpfen. Dabei helfen sie beim Aufspüren von illegal entsorgtem Abfall und suchen vor allem nach Hinweisen auf die Verursacher. Das Signal an die Verursacher ist, dass sie nicht ungesehen bleiben. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass die Beseitigungskosten dafür dann nicht mehr von der Allgemeinheit getragen werden müssen, sondern den Verursachern samt eines Ordnungsgeldes in Rechnung gestellt werden.

Ein knappes Jahr nach dem Start lassen sich Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Müllentsorgung verzeichnen. Im vergangenen Jahr kamen die drei Umweltdetektive an 1953 Orten im Leipziger Stadtgebiet zum Einsatz. Dabei wurden ca. 1125,34 m³ Abfall geprüft und abtransportiert. Am wichtigsten ist jedoch, dass 472 Verursacher ermittelt werden konnten. Ohne die Kooperation mit Polizei und Ordnungsamt wäre das nicht möglich. Durch den Einsatz der Umweltdetektive konnte bei fast jedem vierten gemeldeten Fall ein Verursacher ermittelt werden.

Ursprünglich hatten wir mit unserem Stadtrat Andreas Geisler, der uns im Fachausschuss Umwelt, Klima und Ordnung vertritt, zehn Umweltdetektive gefordert, um in jedem Stadtteil einen einsetzen zu können. Der schon jetzt absehbare Erfolg des Projekts sollte eine Ermunterung sein, die Zahl der Umweltdetektive zu verdoppeln. Damit würde der Druck auf Verursacher weiter erhöht werden. Die Arbeit der Umweltdetektive ist wertvoll im Sinne einer saubereren Stadt. Deshalb: Weiter so!

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Über fünf Jahre sind wir - allen voran unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker - am Ball geblieben und haben für ein Zweckentfremdungsverbot gekämpft. Seit Anfang dieses Jahres gibt es im Freistaat endlich das notwendige Gesetz, das es Kommunen ermöglicht, Satzungen zu erlassen, wodurch die Zweckentfremdung von Wohnraum eingedämmt werden kann. Die Leipziger Satzung soll zum Sommer kommen.

Auf unsere Initiative hin hatte die Stadtverwaltung Daten über die anderweitige Nutzung von Wohnungen in unserer Stadt erhoben. Dabei kam heraus, dass über 12.000 Wohnungen in Leipzig leer stehen, weil sie schlicht Spekulationsobjekte sind, und hunderte Wohnungen als Feriendomizile genutzt werden. Uns ist das mit Blick auf den angespannten Wohnungsmarkt ein Dorn im Auge, denn Wohnungen sind zum Wohnen da.

Durch ein Zweckentfremdungsverbot, dass bspw. langfristigen Leerstand als strafbewährte Zweckentfremdung ansieht, wird es für Spekulanten teuer, diese Wohnungen nicht zu vermieten. Wir gehen deshalb davon aus, dass es in den nächsten Monaten einen Zuwachs an verfügbarem Wohnraum auf dem Mietwohnungsmarkt geben wird. Das wäre ein riesiger Erfolg!

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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Schlagwort: Leipzig

Rede zum gemeinsamen Antrag „Quartiersentwicklung ,Eutritzscher Freiladebahnhof‘: Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag“ in der Ratsversammlung am 27. September 2019

Statement „Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts“

Rede zur Vorlage „Einführung der Gästetaxe“ in der Ratsversammlung am 27. September 2018

Rede zum Antrag „Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie“

Wackerbad in Trägerschaft der Sportbäder übergeben und wiedereröffnen

Gute Nachricht: Freistaat plant Tunnellösung für B2 im Agra-Park

“Stadtradeln 2018” vom 31. August bis 21. September