LVV – Seite 2

Veröffentlicht am 6. Dezember 201813. Dezember 2018 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, kommunale Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung per Gesellschafteranweisung zu beauftragen, nicht betriebsnotwendige Grundstücke, die nach Lage, Größe und Bebaubarkeit für neue Schulen und Kindertagesstätten sowie Wohnungsbau oder Gewerbeansiedlungen geeignet sind, der Stadt Leipzig oder auch anderen kommunalen Unternehmen der Stadt Leipzig zum Verkehrswert zum Kauf anzubieten. Sollten die Kommune oder andere kommunale […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetKita, Leipzig, LVV, Schule, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wirtschaft, Wohnen

Veröffentlicht am 5. Dezember 2018 von F-T.Guenther

„Das Zeitalter der Kohle geht dem Ende entgegen. Und das ist auch gut so“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und ergänzt: „Aus ökologischen Gründen, allen voran vor dem Hintergrund des Klimawandels, ist ein Ausstieg aus der Energieerzeugung mit Kohle unausweichlich. Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung den Kohleausstieg noch in dieser Legislaturperiode beschließen wird, letztendlich […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetFernwärme, L-Gruppe, Leipzig, LVV, Oßwald, SPD-Fraktion, Stadtwerke, Zenker

Veröffentlicht am 26. November 201828. November 2018 von F-T.Guenther

Die L-Gruppe steht in den nächsten Jahren vor enormen Herausforderungen. Es müssen enorme Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr oder in die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur bewältigt aber auch weiterhin Anstrengungen unternommen werden, um konkurrenzfähige Löhne zu zahlen und damit ein attraktiver Arbeitgeber zubleiben. Die Leipziger SPD-Fraktion möchte deshalb den Stadtkonzern finanziell stärken. „Wir wollen, dass das […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetKWL, Leipzig, LVB, LVV, Oßwald, SPD-Fraktion, SWL, Zenker

Veröffentlicht am 23. November 201828. November 2018 von F-T.Guenther

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende 2020 das durch die Stadt Leipzig an die LVV gegebene Gesellschafterdarlehen in der Höhe von rund 238 Millionen Euro in Eigenkapital der LVV GmbH umzuwandeln. Der L-Gruppe soll damit zusätzlicher Handlungsspielraum eröffnet werden, um den anstehenden Herausforderungen gestärkt begegnen zu können. Begründung: Hintergrund dieses Antrags ist der Ende […]

Kategorie:Anträge

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Veröffentlicht am 22. August 2018 von F-T.Guenther

Redner: Stadtrat Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, laut Unterlagen der Stadtwerke Leipzig sind über 99 Prozent aller Stromleitungen im alten Stadtgebiet unterirdisch verlegt und der Rest nur noch in einigen Kleingartenanlagen am Strommast. Laut Unterlagen der Envia […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetGeisler, Leipzig, LVV, SPD-Fraktion, Stadtwerke, Stromleitungen, Versorgungssicherheit

Veröffentlicht am 17. August 2018 von F-T.Guenther

Ein gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Freibeutern sieht die Bildung eines Mobilitätsfonds mit einem Volumen von mindestens 50 Millionen Euro bis zum Jahr 2023 vor, um den Ausbau des ÖPNV in Leipzig langfristig zu sichern. Eine Änderung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages wird zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt, da dies die Direktbetrauung der LVB sowie den steuerlichen […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetLeipzig, LVB, LVV, Oßwald, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung

Veröffentlicht am 11. April 2018 von F-T.Guenther

Das heutige Urteil des Supreme Court in London im Verfahren der Kommunalen Wasserwerke Leipzig gegen die Schweizer Großbank UBS sorgt auch bei der Leipziger SPD-Fraktion für Erleichterung und Freunde. SPD-Fraktionschef Christopher Zenker erklärt: „Dreimal hat UBS versucht, für ihre unanständigen Geschäfte Rückendeckung von englischen Gerichten zu bekommen. Dreimal hat die UBS eine schallende Ohrfeige bekommen. […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Schlagwort: LVV

Grundstücke kommunaler Unternehmen

Wärmewende erhöht die Unabhängigkeit, steigert die wirtschaftlichen Perspektiven und stärkt die Arbeitsplatzsicherheit bei der L-Gruppe

SPD-Fraktion will L-Gruppe für die Zukunft fit machen

L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!

Rede zum Antrag „Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen“

SPD und Freibeuter wollen Mobilitätsfonds mit mindestens 50 Millionen Euro Volumen bilden

SPD-Fraktion erfreut über Londoner Urteil: L-Gruppe kann sich wieder auf eigentliche Aufgaben konzentrieren