Schlagwortarchiv für: Schulze

Redner: Christian Schulze, Stadtrat

Christian Schulze

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen,
lieber Bernd Stracke, lieber Sven Wetzig, lieber Olaf Schubert, liebe Anke Hoffmann,
werte Gäste,

Bernd Stracke sitzt heute hier oben auf der Gästetribüne und vertritt damit auch die anderen Genannten. Das sind die Freundinnen und Freunde von vor fast 40 Jahren, die den Mut hatten vor der Weltöffentlichkeit zur Eröffnung der DOK Film Woche am Kino – Capitol Kerzen zu entzünden und damit für den Frieden zu demonstrieren. Wie wichtig Frieden zwischen den Völkern ist, wird uns gerade jetzt 1000 km östlich vor Augen geführt.  

Ich kam 1981 nach Leipzig und hatte schnell Kontakt zu diesen und anderen jungen Leuten meines Alters in Lindenau und Leutzsch aber auch im Waldstraßenviertel wie auch im besetzten Haus in der Brüderstr. 39, wo wir nach dem montäglichen Friedensgebet in der Nikolaikirche noch zum Tee oder Rotwein zusammenkamen und überlegt haben „wie wir die Welt verändern können“.

Das war die Zeit wo ich mir den Aufnäher „Schwerter zu Pflugscharen“ auf die Jacke nähte und natürlich hoppgenommen wurde, zum Glück nur für drei Stunden.

Die Kerzendemonstranten vorm Capitol hatten dieses Glück nicht. Sie bekamen bis zu zwei Jahre Haft aufgebrummt. Mit etwa 20 Freundinnen und Freunden ließen wir es uns nicht nehmen zum Prozess zu erscheinen. Wir wurden allerding nur zur Urteilsverkündung zugelassen und dann wieder rausgeschickt. Im Anschluss mussten wir erleben, wie Sven, Olaf und die anderen an Knebelketten an uns vorbeigezerrt wurden, so dass kaum eine Verabschiedung von Eltern und Großeltern möglich war. Dieses Bild hat sich mir tief eingebrannt.

An dieser Stelle Dank an Mandy Gehrt und Thomas Kumbernuss für die Antragsidee. Die bisherige öffentliche Berichterstattung allerdings, hat nicht nur die Akteure von damals sondern auch mich geärgert.

Die Erinnerung an die Kerzendemo, die seit 1983 zur DNA der Dokfilm-Woche gehört, aber auch als wichtige Vorläuferin von Rosa-Luxemburg-Demo, Straßenmusikfestival, Pleißepilgerweg, Stattkirchentag (mit Doppel-T) gelten muss, ist wichtig. Wichtig bei der Erinnerung ist aber auch, die Namen der Akteure zu benennen, die für diese Aktion in jungen Jahren mit Gefängnis bezahlt haben.   

Das war der LVZ Anfang März leider nicht gelungen. Mit Foto und permanenter wörtlicher Rede kam in dem Artikel nur der Museumsleiter der Runden Ecke zu Wort. Er mag seine Verdienste haben, aber das stieß mir sauer auf, zumal Akteure von damals ja befragt werden könnten.

Ich freue mich auf eine übergroße Mehrheit für diesen Antrag und auf Ideen für die Umsetzung.  An dieser Umsetzung müssen die Akteure von damals und natürlich auch die heutigen Akteure der Dokfilm-Woche unbedingt beteiligt werden.

Vielen Dank für´s Zuhören.

Christian Schulze

Im Oktober 2021 wurde eine Tempo-30-Zone in der Odermannstraße beim Rundgang mit dem Oberbürgermeister von verschiedenen Akteuren angeregt, jetzt haben wir im Stadtrat nachgefragt und die Information bekommen, dass für den Bereich des Horts der Nachbarschaftsschule (NaSch) eine Anordnung von Tempo 30 von Montag bis Freitag jeweils von 6-18 Uhr in der Odermannstraße vorbereitet wird.

„Im Moment ist die Odermannstraße noch Baustelle. Wir hoffen aber, dass die Tempo 30-Anordnung zeitnah nach Beendigung der Baustelle erfolgt und dass auch eine sichere Führung des Radverkehrs insbesondere für die Schülerinnen und Schüler der NaSch bedacht wird“, erklärt Stadtrat Christian Schulze, der seinen Wahlkreis in Altwest hat.

Schulze weiter: „Außerdem unterstützen wir, dass die Merseburger Straße am Knoten zur Aurelienstraße im 1. Halbjahr 2022 abgepollert wird, damit die Aufenthaltsqualität um die zahlreichen Freisitze erhöht werden kann.“

Hierzu befindet sich auch ein Antrag des Stadtbezirksbeirates Alt-West im Verfahren. lm Rahmen des Antrags sollen die Möglichkeiten der Verbesserung der städtebaulichen Qualität des öffentlichen Raums der Merseburger Straße zwischen Karl-Heine-Straße und Lützner Straße unter Einbeziehung von Anwohnenden, Gewerbetreibenden und Stadtteilakteuren untersucht und erste Umsetzungsvorschläge erarbeitet werden. Auch der Ökolöwe hat sich für eine autofreie Merseburger Straße in diesem Abschnitt stark gemacht.

Die vollständige Antwort auf unsere aktuelle Anfrage aus der Februar-Ratsversammlung finden Sie hier: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2002766&refresh=false

Prof. Georg Christoph Biller, unser Alt-Thomaskantor, ist im Alter von 66 Jahren viel zu früh nach langer Krankheit verstorben.

23 Jahre hat er den Thomanerchor geleitet, weiterentwickelt und vor allem die Tradition der Freitags- und Samstagsmotetten wieder eingeführt und gefestigt. Er war nach außen das Gesicht des Chores und hat mit den „Jungs“ den Ruf Leipzigs in die Welt getragen. Viele heute bekannte Solisten sind durch seine Schule gegangen und wurden von ihm geprägt.

Christian Schulze

„Als Stadtrat war ich schon 1992 bei seiner Wahl dabei, dann später oft in den Motetten und Konzerten, natürlich auch bei seiner Verabschiedung 2015. Ein Höhepunkt seiner Amtszeit war 2012 das 800-jährige Jubiläum unseres Thomanerchores“, blickt Christian Schulze, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion zurück. „Die Teilnahme Billers an der Einführung seines Nach-Nachfolgers Andreas Reize im letzten Jahr war ihm ausdrücklich wichtig und ein gutes Zeichen“

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat trauert mit der Familie und der gesamten Bachgemeinde um Prof. Georg Christoph Biller, dessen Name in der Leipziger Musikgeschichte einen langen Nachhall haben wird.

Christian Schulze

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat bedauert die Bestätigung des Gerichtes, dass der Konsum-Filiale in der Lindenauer Demmeringstraße nun tatsächlich der Mietvertrag gekündigt werden kann und dass der Nahversorger zum Jahresende wohl schließen muss.

„Die Nachricht, die uns heute dazu erreichte, ist nicht schön. Wir nehmen den gestrigen Gerichtsentscheid zur Kenntnis und appellieren an alle Beteiligten, nochmal ins Gespräch zu kommen und eine Lösung für die Menschen im Stadtteil Lindenau zu finden, für die der Konsum der regionale und genossenschaftlich organisierte Nahversorger und Supermarkt um die Ecke, mitten im Wohnviertel, ist“, erklärt Christian Schulze, SPD-Stadtrat im Leipziger Altwesten.

Zu den Aussagen des Finanzbürgermeisters in der LVZ vom 14.09.2021 äußern sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Schulze, und der SPD-Fraktionsvorsitzende sowie sozialpolitische Sprecher Christopher Zenker.

Christian Schulze

Christian Schulze: „Grundsätzlich freuen wir uns, dass die erwarteten Steuereinnahmen bereits jetzt 30 Mio. Euro über den Planungen des Doppelhaushaltes 2021/22 liegen. Das zeigt, dass die Wirtschaft auch in Leipzig wieder anzieht. Wir begrüßen auch die Aussage des Finanzbürgermeisters Bonew, dass bei Investitionen nicht gespart werden soll, damit notwendige Investierungen u.a. in die Verkehrswende, Klimaschutz, Schulen und Kitas nicht gedrosselt werden. Der SPD-Fraktion ist bewusst, dass die Neuverschuldung von fast 700 Millionen Euro zwischen 2019 und 2022 uns nicht nur im nächsten Doppelhaushalt vor große Herausforderungen stellen wird, einem pauschalen Moratorium – wie es Herr Bonew wünscht – können wir nicht zustimmen.“

Christopher Zenker
Christopher Zenker

Der sozialpolitische Sprecher Christopher Zenker: „Ein Moratorium mit Festschreibung der Ausgaben über bis zu drei Jahre für quasi alle Bereiche, mit Ausnahmen der Investitionen, würde angesichts einer stärkeren Inflation und notweniger Tarifsteigerungen massive Leistungskürzungen von der Jugendförderung, über Seniorenarbeit bis hin zu Kultur und Sport bedeuten. Das können wir so pauschal nicht unterstützen, schließlich müssen wir die Folgen der Corona-Pandemie auch im sozialen Bereich bewältigen. Die SPD steht zu ihrer Verantwortung, einen maßvollen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Wir erwarten dafür die frühzeitige Einbindung der Fraktionen in die Planungen für den kommenden Doppelhaushalt. Wir würden es daher begrüßen, wenn Herr Bonew noch in diesem Jahr den erweiterten Finanzausschuss über die aktuelle Situation informiert und verschiedene Szenarien aufzeigt.“

Endlich! Im nächsten Jahr wird die Hans-Driesch-Straße in Höhe der William-Zipperer-Straße durch den Bau einer neuen Ampelanlage gefahrloser überquert werden können.

Christian Schulze

„Bereits in diesem Jahr wird eine Querungshilfe in der Hans-Driesch-Straße gemeinsam mit dem behindertengerechten Ausbau der Bushaltestellen Otto-Schmiedt-Straße im Zeitraum vom 09.08. bis 08.10.2021 realisiert. Damit kann die viel befahrene Hauptstraße im Stadtteil Leutzsch künftig an zwei Stellen gefahrloser überquert werden. Das große Interesse der Bürger/innen insbesondere für die Einrichtung der Querungshilfe in Höhe der O.-Schmiedt-Straße ist auf Grund der hohen Verkehrsbelegung der H.-Driesch-Straße seit Jahren bekannt. Als örtlicher SPD-Stadtrat hatte ich mich in der Vergangenheit mehrmals für eine sichere Querung stark gemacht und freue mich, dass diese nun realisiert wird“, erklärt Christian Schulze, der seinen Wahlkreis in Leipzig-Altwest hat.

Als nächsten Schritt möchte ich mich für eine Ertüchtigung des wichtigen Verbindungsweges für Fußgänger und Radfahrende in der verlängerten O.-Schmiedt-Straße zur Rietschelstraße einsetzen, da dieser in einem sehr schlechten Zustand ist. Dieser Weg ist stark frequentiert, auch von Schülerinnen und Schülern der Schule am Leutzscher Holz.

Christian Schulze

Redner: Christian Schulze

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Zuschauer,

ich rede hier heute zu dem Thema, weil ich seit 39 Jahren rund um den Lindenauer Markt lebe und insofern nicht nur den Ort, sondern auch die Stimmung vor Ort gut kenne.

Seit Februar waren die Baustellenvorbereitungen zu merken und die Diskussion um den Wochenmarkt lief schon eine Weile. Klar wäre es toll, der Markt könnte trotz Baustelle vor Ort oder ganz nah dran weiterlaufen. Auch ich dachte zunächst, dass der Platz vor der Nathanaelkirche gut geeignet wäre. Als allerdings im März die Baustelle losging, war mir schnell klar, dass das ein Wunschtraum ist. Rund um den Lindex haben wir jetzt Baustelleneinrichtungen, so dass der Parkdruck durch langfristige Sperrungen auch 500 m weiter hinterm Friesenkrankenhaus noch spürbar ist. D.h. wenn ich abends nach Hause komme, habe ich aktuell immer wieder Schleußiger Verhältnisse.

Ja, der Lindenauer Markt ist das Zentrum des Stadtteils und der Wochenmarkt sehr beliebt. Die 6-monatige Verlagerung des Marktes auf das Kleinmessegelände ist für gehbehinderte Menschen eine Zumutung. Das stimmt. Bioobst und Biogemüse kann allerdings vorübergehend am Markt im Kaufland oder um die Ecke im Konsum gekauft werden. Brot und Brötchen, Blumen etc. gibt es auch rund um den Markt in ausreichender Menge. Ich sage etwas polemisch, wenn der Markt vorübergehend gar nicht stattfände würde Lindenau nicht untergehen.

Inzwischen ist es insofern schön, dass die Händler auf dem Kleinmessegelände angekommen sind. Sie haben dort weniger Umsatz aber sie haben Umsatz und freuen sich auf die Fertigstellung des Marktes im August. Wir reden also heute über einen Zeitraum von 3-4 Monaten.

Meine Gespräche mit VTA, Ordnungsamt und Marktamt haben leider deutlich gemacht, dass die Verlagerung des Marktes vor die Kirche leider aus vielerlei Gründen unmöglich ist. Nachlesen kann man das auch im Verwaltungsstandpunkt. Des Weiteren haben wir u.a. im Kulturausschuss drei Sitzungen lang intensiv dazu diskutiert und uns von der Verwaltung die Argumente vortragen lassen.

Noch heute Vormittag hatte ich Anrufe aus dem Bürgerverein und aus dem SBBR. Tenor: Ich solle doch auf meine Vertreterin im SBBR hören. Dazu kann ich nur sagen: Niemand, weder die SBBR noch wir Stadträte haben das Wahrheitsmonopol. Ich halte es schon für wichtig sich mit den unterschiedlichen Argumenten auseinanderzusetzen. Ich selbst habe jedenfalls meine ursprüngliche Meinung im Laufe der Diskussion und im Lichte des Verwaltungsstandpunktes revidiert und bitte dringend um Ablehnung des Antrages des SBBR, weil der Antrag nicht umsetzbar ist. Ich jedenfalls möchte nicht erleben, dass Feuerwehr und Krankenwagen zu spät zum Einsatz kommen, weil Menschen auf einem Wochenmarkt einkaufen wollen.

 Ich weiß, dass ich mir damit vor Ort nicht nur Freundinnen und Freunde mache, aber dafür bin ich auch nicht gewählt.

Vielen Dank fürs Zuhören.