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photo of person s hand submerged in water

Am 21.9.2021 fand das Richtfest für das neue Gaskraftwerk in Lößnig statt. Vor diesem und dem Hintergrund der im Stadtrat beschlossenen Standortprüfung für die geplante Schwimmhalle im Leipziger Süden (Standort am Kraftwerk Süd und in der Arno-Nitzsche-Straße), die, wie beschlossen, Ende des 2. Quartals 2020 erfolgt sein sollte, fragen wir:

  1. Ist die Standortprüfung erfolgt? Wenn ja, zu welchem Ergebnis ist die Prüfung gekommen?
  2. Wenn nein, wann ist mit einem Ergebnis der Standortprüfung zu rechnen?
  3. Falls die Entscheidung auf den Standort am neuen Kraftwerk gefallen ist: Werden im Zuge des Bau des Kraftwerks notwendige Anschlüsse zur Nutzung der Abwärme des Kraftwerks zum Beheizen der Schwimmhalle vorbereitet?

Neues Heizkraftwerk-Süd mit Wasserstoff zum saubersten Kraftwerk weiterentwickeln

Die Leipziger SPD-Fraktion möchte, dass Leipzig zu einem führenden Technologiestandort in Sachen Wasserstoff wird.

Christopher Zenker

„Wir sind davon überzeugt, dass grüner Wasserstoff in Zukunft einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten wird. Das Bundeskabinett hat im Juni 2020 die nationale Wasserstoffstrategie beschlossen, um die Energiewende voran zu bringen“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker.

Anja Feichtinger

Anja Feichtinger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, ergänzt: „Leipzig ist mit den hier ansässigen Unternehmen gut aufgestellt, um in Mitteldeutschland der führende Standort bei Herstellung und Nutzung von Wasserstoff zu werden. Es geht bei uns in der Region eben auch darum, den Strukturwandel, der mit dem Kohleausstieg verbunden ist, zu meistern und hierfür bieten sich mit der Wasserstofftechnologie gute Chancen.“


Die SPD-Fraktion wird in ihrem Antrag, der ins Ratsverfahren gegangen ist, bereits recht konkret: Das Gaskraftwerk, das im Leipziger Süden an der Bornaischen Straße entsteht, soll im Hinblick auf Wasserstoffherstellung und -nutzung ein Leuchtturmprojekt und dadurch eine Inspiration für folgende Vorhaben werden.


„Die Gasturbinen, die im neuen Kraftwerk verbaut werden sollen, sind bereits so ausgelegt, dass sie auch mit Wasserstoff betrieben werden können. Wenn es uns nun gelingt, am Standort auch gleich grünen Wasserstoff mittels Power-to-Gas-Technologien zu erzeugen, wäre das riesiger Schritt hin zu mehr Klimafreundlichkeit und ein wichtiger Schritt, um der Wasserstofftechnologie durch konkrete Anwendung zum Durchbruch zu verhelfen. Schließlich könnte dieser Wasserstoff einerseits direkt im Kraftwerk eingesetzt werden und andererseits auch als Treibstoff für Busse der LVB dienen“, sagt Zenker.


Feichtinger ergänzt abschließend: „Natürlich schaffen das die Stadt und der Stadtkonzern LVV nicht allein. Hierfür ist es notwendig, ein Netzwerk von Partnern aus Wissenschaft und Industrie zu schaffen, in dem die notwendigen Kompetenzen gebündelt werden können. Der Verein Metropolregion Mitteldeutschland, in dem viele der potenziellen Partner bereits Mitglied sind, könnte hier als Koordinierungsstelle dienen.“

Wir sind davon überzeugt, dass grüner Wasserstoff in Zukunft einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz leisten wird. Aktuell strebt Deutschland im Bereich Wasserstoff die Technologieführerschaft an. Leipzig ist mit seinen ansässigen Unternehmen gut aufgestellt, um in diesem Bereich für Mitteldeutschland führender Technologiestandort zu werden. Aus diesem Grund wird der Oberbürgermeister beauftragt, folgende Anliegen umzusetzen:

  1. Im Rahmen der Evaluierung des Beschlusses „Ausstieg aus dem Fernwärmebezug aus Lippendorf“ ist bis Mitte 2021 ein Strategiekonzept vorzulegen, wie der Kraftwerksstandort Leipzig-Süd zu einem „Leuchtturm“ im Rahmen der am 10. Juni 2020 im Bundeskabinett beschlossenen „Nationalen Wasserstoffstrategie“ weiterentwickelt werden kann. Denkbar wäre beispielsweise die Nutzung der aktuell ungenutzten, denkmalgeschützten ehemaligen Kraftwerkshalle am Standort Süd, um dort mittels Elektrolyse Wasserstoff für die direkte Weiterverwendung im Heizkraftwerk sowie für andere Nutzungen, bspw. in Bussen der LVB, herzustellen.
  2. Mit diesem Konzept bewirbt sich die Stadt Leipzig gemeinsam mit geeigneten Partnern um Fördermittel des Bundes.

Begründung:

Mit dem beschlossenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung und braunkohlebasierten Fernwärmeversorgung muss es der Stadt Leipzig gelingen, für die ansässigen kommunalen Gesellschaften sowie die in Mitteldeutschland ansässigen Unternehmen Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten. Die Weichen dafür müssen bereits jetzt gestellt werden, denn die Bewahrung des in Deutschland vorhandenen Technologievorsprungs im Bereich Wasserstoff kann auch im weltweiten Wettbewerb nur dann gelingen, wenn echte Anwendungsfälle entwickelt werden. Damit verbunden wären hochqualifizierte Arbeitsplätze über den Bereich Forschung und Entwicklung hinaus.

Neben den Partner/-innen VNG AG, LVV GmbH, HTWK und Universität Leipzig, mit denen die Stadt bzgl. einer regionalen Wasserstoffstrategie laut eigener Auskunft bereits zusammenarbeitet, sollten weitere Partner wie die Metropolregion, das Fraunhofer Institut Halle, der Flughafen Halle/Leipzig oder auch Partner aus der freien Wirtschaft, wie beispielsweise Siemens, eingebunden werden. Letzteres Unternehmen liefert die Turbinen für das moderne Kraftwerk. Diese sind bereits so ausgelegt, dass sie mit Wasserstoff betrieben werden können. Um die Sektorenkopplung bzgl. Wasserstoff voranzutreiben, sind weitere Partner denkbar, wie Unternehmen aus den Chemieregionen Bitterfeld-Wolfen und Leuna, Logistiker wie DHL oder die Linde AG, die das bereits bestehende regionale Wasserstoffnetz betreibt. Vorstellbar wäre in diesem Zusammenhang, dass der Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e.V. als Verein und Netzwerk die Koordinierung der verschiedenen Akteure übernehmen könnte, denn viele der genannten Unternehmen und Institutionen sind bereits Mitglied des Vereins.

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Christopher Zenker

bis 2024 sollen, wie in unserem aktuellen Sportprogramm vorgesehen, zwei neue Schwimmhallen entstehen. Für die eine haben wir den Standort Otto-Runki-Platz bereits festgelegt und es hätte dieses Jahr losgehen soll, wenn die notwendigen Fördermittel des Freistaats gekommen wären. Es ist ärgerlich, dass die Mittel dieses Jahr nicht kommen, wir hoffen nun, dass es zumindest nächstes Jahre losgehen kann, schließlich benötigen wir dringend Wasserflächen für Schul- und Vereinssport, sowie das öffentliches Baden.

Neben dem Leipziger Osten gehört ist insbesondere der Leipziger Süden zu den mit Schwimmflächen unterversorgten Gebieten. Eine neue Schwimmhalle für den Leipziger Süden wurde daher nicht nur im Sportprogramm 2024, sondern auch im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) verankert. Konkret haben wir mit dem INSEK sogar ein Zielgebiet beschlossen. Laut INSEK soll die Schwimmhalle im Stadtteil Lößnig entstehen.

Auf diese Beschlusslage wollen wir aufsatteln und dabei wertvolle Synergien nutzen: Die Stadtwerke Leipzig bauen an der Bornaischen Straße in Lößnig ein neues Gas-Heizkraftwerk und in dem Zusammenhang bietet es sich an, dort auch eine Schwimmhalle zu errichten, da Kraftwerke, anders als in der Vergangenheit nicht mehr so viel Platz fressen. Die Vorstellung des Kraftwerkprojektes in einer Bürgerversammlung hat deutlich gezeigt, dass ausreichend Platz vorhanden ist. Es sollte doch möglich sein, dort ein Schwimmbad zu bauen, wenn es in Dänemark beispielsweise möglich ist, eine Sommerskibahn auf einer Müllverbrennungsanlage zu errichten.

Wir würden damit Synergien heben und die Akzeptanz des Kraftwerkes an dem Standtort erhöhen. Synergien insbesondere deshalb, weil die niedertemperaturige Abwärme des Kraftwerks, nicht ins Fernwärmenetz eingespeist und deshalb nur an die Umwelt abgegeben werden kann, zum Beheizen des Schwimmbades genutzt werden kann. Dies erhöht den Wirkungsgrad des Kraftwerkes, macht es klimafreundlicher und wirtschaftlicher.

Darüber wäre auch die Lage gut. Gute Anbindung an den ÖPNV und SPNV und im Umfeld gibt es mehrere Schulen.

Wir begrüßen den Verwaltungsstandpunkt und stellen diesen heute zur Abstimmung, da wir selbstverständlich wollen, dass der Bau des Kraftwerkes unvermindert weitergehen kann und wir aber dennoch dem Verwaltungsstandpunkt entnehmen, dass auch die Stadtverwaltung sowie die Stadtwerke Leipzig diesen Standort favorisieren. Den Änderungsantrag der CDU-Fraktion bitten wir, abzulehnen. Nicht, weil wir den Standort für völlig ungeeignet halten, sondern weil wir der Auffassung sind, dass der Standort in der Bornaischen Straße besser geeignet ist, sowohl wirtschaftlich, ökologisch als auch sozial-räumlich. Hinzu kommt, dass der von der CDU zusätzlich vorgeschlagene Standort räumlich relativ dicht an der Schwimmhalle in der Tarostraße liegt. Dennoch, sollte ein Schwimmhallenbau in der Bornaischen Straße nicht möglich sein, muss auch die Arno-Nitzsche-Straße als Standort geprüft werden, jetzt sollte man sich aber erst einmal fokussieren, denn jede Prüfung kostet Zeit und Geld.

Heiko Oßwald„Quer durch die Stadt zur Schule, dass sollte wirklich nicht zur Regel in Leipzig werden“ kommentiert Heiko Oßwald, Stadtrat aus dem Wahlkreis Leipzig Mitte, den LVZ-Beitrag vom 15.07.2013.
Der Beitrag zeigt, wie unterschiedlich die Nachfrage nach Gymnasialplätzen in einzelnen Stadtteilen ist. „Das ist nichts neues, bereits bei Kitaplätzen und Grundschulkapazitäten ist die Situation in Leipzig-Mitte, -Süd und -Südwest prekär. Das schlägt nun auch auf die Gymnasien durch“, erklärt Oßwald.

Oßwald weiter: „Zwar bringt das neue Gymnasium in der Telemannstraße bereits ab 2014 Entlastung. Fakt ist aber auch, dass noch mindestens zwei Einrichtungen im Leipziger Süden bzw. Südwesten fehlen.
Besonders in Schleußig und Plagwitz ist die Situation schwierig, hier muss nun endlich in Sachen Standort Klarheit geschaffen werden. Die SPD-Fraktion fordert daher mit Nachdruck die direkte Nachnutzung der Pädagogischen Fakultät in der Karl-Heine-Straße. Ab 2015 soll das Gebäude der Stadt wieder zur Verfügung stehen. Die Umbauarbeiten müssen dann zügig starten. Auch hier sollte die Stadtverwaltung spätestens ab dem Schuljahr 2015/16 ein Vorinterim eröffnen.“

„Bevor der Stadtrat über einen weiteren Gymnasialstandort im Leipziger Osten debattiert, wo im Moment der Bedarf an Plätzen gedeckt ist und in der Gorkistraße ein neues Gymnasium noch entsteht, sollte jetzt die Standortsuche in Leipzig-Mitte, -Süd und -Südwest oberste Priorität haben. Wir brauchen Kapazitäten, dort wo sie gebraucht werden, und kein Schülerbeförderungsprogramm zugunsten der LVB“ bemerkt Oßwald abschließend.