In den vergangenen Monaten ist es in Leipzig immer wieder zu schweren Unfällen zwischen Radfahrern/innen und Lastkraftwagen gekommen. Ursache war meist, dass die Fahrer die Radfahrer oder Fußgänger, die sich im toten Winkel des Lkw befanden, beim Abbiegen nicht wahrgenommen haben. Die Fahrzeuge waren nicht mit Abbiegeassistenzsystemen ausgestattet.
Um zukünftig derartige Unfälle zu vermeiden, fordert die SPD-Fraktion, dass die Stadt Leipzig Umsetzungspläne vorlegt, wie Lastkraftwagen und Busse der Stadt sowie der kommunalen Unternehmen schnellstmöglich mit diesen Assistenzsystemen nach- bzw. ausgerüstet werden können.
Dazu erklärt Anja Feichtinger, die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion: „Der Einsatz von Abbiegeassistenten in Lkw und Bussen war bereits öfter Thema im Stadtrat. Dabei hat die Verwaltung erklärt, nach und nach entsprechende Nachrüstungen vorzunehmen. Das ist uns zu vage. Die Stadt Leipzig muss mit gutem Vorbild vorangehen. Deshalb fordern wir die Verwaltung auf, noch in diesem Jahr konkrete Maßnahmenpläne vorzulegen, wie und bis wann Busse und Lkw der Stadt und der kommunalen Unternehmen entsprechend ausgestattet werden können. Es geht um mehr Verkehrssicherheit.“
„Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird einen Antrag ins Verfahren geben, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wird, verschiedene Varianten eines Radschnellwegs für die Verbindung Alt-West/Lindenau – Innenstadt zu prüfen und gegenüber zu stellen. Für die Brücke über das Elsterflutbett sollen mindestens folgende Optionen geprüft oder alternative Lösungsvorschläge angeboten werden: Verbreiterung der Brücke an den Seiten, wie in Dresden an der Carolabrücke bzw. Bau einer separaten Fahrradbrücke“, erklärt Stadtrat Christian Schulze, der in Lindenau zu Hause ist.
Abraham weiter: „Sicherheit im Radverkehr ist das oberste Ziel. Jede und jeder Verkehrstote oder Verletzte/r ist einer zu viel. Für Engstellen, gefährliche Kreuzungen und konfliktträchtige Straßen gilt es, neue Lösungen zu finden, die die Sicherheit für Radfahrende deutlich erhöhen. Durch einen sicheren und leistungsfähigen Radschnellweg von Lindenau bis zum Hauptbahnhof kann die Situation insbesondere in der inneren Jahnallee entschärft werden.“
Die SPD-Fraktion unterstützt den Oberbürgermeister darin, Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit, inklusive der Offsive für mehr gegenseitige Rücksichtnahme. Die SPD-Fraktion hat in diesem Zusammenhang zur Juni-Ratsversammlung einen Antrag ins Verfahren gebracht, der die Entschärfung der größten Unfallschwerpunkte, die im Verkehrsunfallbericht erfasst sind, beschleunigen soll. Die Verwaltung soll dem Stadtrat deshalb bis zum 4. Quartal dieses Jahres eine Maßnahmenliste vorlegen und den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau regelmäßig über die Umsetzung informieren.