Tag 23. Februar 2005

Zusätzliche Arbeitsgelegenheiten der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten für Empfänger von Arbeitslosengeld II werden derzeit intensiv diskutiert. Einige Städte haben schon Gebiete benannt, wo sie verstärkt so genannte 1-Euro-Jobs anbieten wollen. Die Stadt Leipzig hat dazu noch keine konkreten Aussagen getroffen, obwohl…

Übergangsregelung für die Anwendung der privatrechtlichen Entgeltforderung für kurzzeitige Vermietungen von schulischen Einrichtungen

Am 21.01.2004 wurde die Drucksache III/3350 zum oben genannten Thema mehrheitlich im Stadtrat beschlossen.Unter Punkt zwei steht dazu: “Nach Einführung der Instrumente für die Erstellung einer Entgeltkalkulation im Schulverwaltungsamt erfolgt nach einem abgeschlossenen repräsentativen Zeitraum von einem Haushaltsjahr der Datenerfassung…

Rede zur Vorlage “Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig”

Redner: Claus Müller, umweltpolitischen Sprecher Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, jedem dürfte bekannt sein, dass es durch die verschiedensten Umwelteinflüsse zu globalen Veränderungen gekommen ist. Erwähnen möchte ich stellvertretend die Erhöhung der…

Bürger-Solarstromanlage

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 30.06.2005 mehrere städtische Objekte zu benennen, auf denen eine Bürger-Solarstromanlage installiert werden kann.Für diese Objekte soll eine langjährige Nutzung der Anlagen (mindestens 20 Jahre) und lediglich eine symbolische Miete garantiert werden. Begründung:…