Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz 2013 für die Sportförderung wird um 74.580 Euro erhöht. Mit dieser Erhöhung wird dem Pro-Kopf-Zuschuss an die Sportvereine von 20 Euro pro Vereinsmitglied und Jahr entsprochen. Deckungsvorschlag: HHP A 5/13 Begründung:Im Sportprogramm 2015 heißt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der städtische Haushaltsansatz 2013 für den Olympiastützpunkt Leipzig wird zweckgebundenzur Trainermischfinanzierung, unter der Voraussetzung, dass sich Land, Bund und/oderSportfachverbände in selber Höhe daran beteiligen, um 17.500 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: HHP A 5/13 Begründung:Bei den Olympischen Spielen…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind Eigenmittel in Höhe von 1,0 Millionen Euro für Schulsporthallen zur Sanierung und Beseitigung von DIN-Mängeln einzustellen. Deckungsvorschlag: HHP A 5 Begründung:Zahlreiche Schulsporthallen, die im Zuständigkeitsbereich der Stadt Leipzig liegen, befindensich in…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind für den strategischen Grunderwerb von Flächen für die soziale Infrastruktur, Eigenmittel in Höhe von 2 Millionen Euro einzustellen. Weiter ist eine Verpflichtungsermächtigung bis 2018 für den strategischen Grunderwerb von Flächen für…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz für die Unterhaltung von Fußwegen wird von 117.000 Euro auf 200.000 Euro im Haushalt 2013 erhöht. Deckungsvorschlag: HHP A 5/13 Begründung:Der derzeitige Haushaltsansatz für 2013 ist angesichts des hohen Reparaturbedarfs zu niedrigangesetzt. Eine Erhöhung…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2013 sind für das Errichten einer Kindertagesstätte in der Demmeringstraße 83, 04177 Leipzig (Flurstück 1224 der Gemarkung Lindenau), Eigenmittel in Höhe von 997.500 Euro einzustellen. Die Gesamtkosten betragen 2.310.000 Euro.Die Kindertagesstätte wird in kommunaler…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2013 sind für das Errichten einer Kindertagesstätte an der EckeHaydnstraße/Schwägrichenstraße, 04107 Leipzig (Flurstücke 844h, 844i, 844k und eineTeilfläche von 884l der Gemarkung Leipzig), Eigenmittel in Höhe von 437.500 Euroeinzustellen. Die Gesamtkosten betragen 1.050.000 Euro.Die…
