Kategorie Anfragen

Anfragen der SPD-Fraktion.

Belegungsgebundener Wohnraum

Ein wesentliches wohnungspolitisches Ziel der Stadt Leipzig ist die Sicherung und Steigerung des Anteils von bezahlbaren Mietwohnungen für einkommensschwache Haushalte in Leipzig z.B. durch die Schaffung von belegungsgebundenen Wohnraum.  Wir fragen an: 

Bürgerbeteiligung Fockeberg

Auf Initiative unserer Fraktion soll der Fockeberg, die „Trümmerkippe Bauernwiesen“, aufgewertet werden. Nach mehrjähriger Verzögerung soll nun 2025 eine Bürgerbeteiligung für das Nutzungskonzept durchgeführt werden. Wir fragen daher an:  Die schriftliche Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Ratsinformationssystem Stadt Leipzig…

Schulwegsicherheit an der Parkstadt 2000 in Portitz

Die Ratsversammlung hatte im Februar 2025 einstimmig den Oberbürgermeister beauftragt, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Schulwegsicherheit für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Portitz, vor allem im Knotenbereich Tauchaer Straße/Heckenweg/Am Künstlerbogen, herzustellen.  Insbesondere soll darauf hingewirkt werden, dass…

Erhöhte Sicherheitsanforderungen für Feste und Veranstaltungen

Nach mehreren Anschlägen, wie zum Beispiel auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg, steigen vielerorts die Sicherheitsanforderungen für Feste und Veranstaltungen – insbesondere gegen terroristische Aktionen – und damit auch die Kosten. Viele Veranstalter müssen deutlich mehr Geld aufwenden. Manche Kommunen stellen…

Baustellen 2026

Die derzeitige Verkehrssituation verlangt viel von den Leipzigerinnen und Leipzigern ab. Ursache hierfür sind notwendige und aufwendige Baustellen im Straßennetz der Stadt Leipzig.   Um einerseits die notwendigen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen umzusetzen und andererseits den Interessen der Leipzigerinnen und Leipziger gerecht…

Verschlechterungen im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz

Ende 2026 tritt der neue Verkehrsvertrag für das Netz der S-Bahn Mitteldeutschland in Kraft. Fahrgäste und Pendler müssen sich nach Medieninformationen aber schon früher auf umfassende Änderungen im Leipziger S-Bahn-Netz einstellen, die zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 in Kraft treten.…

Müll im öffentlichen Raum

Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum treiben viele Leipzigerinnen und Leipziger um. Die Anschaffung zusätzlicher Abfallbehälter war einer der Top-Vorschläge zum Bürgerhaushalt. Das Aufkommen an sogenannten illegalen Ablagerungen in den Stadtteilen und Parks in Leipzig ist in den letzten Jahren…