1. Wie viele Schulbegleiter wurden vom Sozialamt und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung in den Schuljahren 2014/15 und 2015/16 finanziert? (Bitte unterteilt nach Schule und Amt)

Im Schuljahr 2014/15 wurden durch das Sozialamt 50 Fälle Schulbegleitung bewilligt. Davon erfolgte in 20 Fällen die Betreuung in Regelschulen und in 30 Fällen in Förderschulen. Im Schuljahr 2015/16 waren es 55 Schulbegleiter, davon 24 Fälle in Regelschulen und 31 Fälle in Förderschulen.

Durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung gewährten Schulbegleitungen für seelisch behinderte bzw. von seelischer Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche werden unabhängig von Beginn und Ende des Schuljahres  entsprechend dem individuellen Bedarf vergeben, so dass keine schuljahresbezogenen Daten vorliegen. Durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung erhielten 2014 insgesamt 120 Schüler Schulbegleitung. Im Jahr 2015 wurde für 152 Schüler Schulbegleitung gewährt. Im Jahr 2016 wurden bisher an 174 Schüler Eingliederungshilfen in Form von Schulbegleitung vergeben, aktuell befinden sich weitere 19 Anträge in der Prüfung.

Eine nach Schulstandorten unterteilte Liste wird erstellt und dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule zur Kenntnis gegeben.

2. Für wie viele Wochen und Stunden pro Woche wurden die Schulbegleiter im Durch­ schnitt pro Fall in den Schuljahren 2014/15 und 2015/16 genehmigt?

Die Betreuungszeit der durch das Sozialamt vergebenen Eingliederungshilfen richtet sich in den meisten Fällen nach dem Schulstundenumfang. Bei der Mehrzahl der Assistenzfälle wurden 20 bis 25 Stunden wöchentlich bewilligt. In Einzelfällen waren Assistenzen bis zu 30 Stunden pro Woche erforderlich. Bewilligt wurde die Leistung in der Regel für das gesamte Schuljahr.

Die Sozialarbeiter des ASD des Amtes für Jugend, Familie und Bildung  prüfen und steuern die Hilfen entsprechend dem individuellen Hilfebedarf des Kindes/Jugendlichen. Der Umfang der beauftragten Stunden variiert daher von Einzelfall zu Einzelfall sowie im Fallverlauf deutlich. Zum Teil ist die sozialpädagogische Betreuung ganztags mit bis zu 40 Stunden notwendig, um den Schulbesuch überhaupt zu ermöglichen. Dies gilt auch in Einzelfällen, in denen Schulen sich außer Stande sehen, die betreffenden Kinder ohne Schulbegleitung, wenigstens stundenweise, zu beschulen. In anderen Fällen besteht Bedarf in wesentlich geringerem Umfang, z.B. darin, Kinder/Jugendliche gezielt in einzelnen Unterrichtsfächern oder punktuell in bestimmten Situationen im Tagesverlauf in ihrer Teilhabe zu unterstützen.

Eine Auswertung der Betreuungszeiten wird dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule zur Kenntnis gegeben.

3. Übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten von Schulbegleitern, wenn dies medizinisch notwendig ist?

Der Träger der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII hat die sachliche Zuständigkeit zu prüfen. Sofern sich die Bedarfslage auf Krankenbehandlung/Krankenpflege erstreckt, ist der SGB V-Leistungsträger, also die jeweilige Krankenkasse, zuständig.

4. Wie regeln die beiden Landkreise Nordsachsen und Leipzig und die Stadt Leipzig die Problematik der ein- und auspendelnden Schüler im Hinblick aus die Schulbegleiter und zwar so, dass betroffene Schüler und Schülerinnen die Hilfe bekommen, die sie brauchen, ohne Unterschied, welcher Landkreis beziehungsweise kreisfreie Stadt verantwortlich zeichnet?

Für Leistungen nach SGB XII (Eingliederungshilfe aufgrund körperlicher oder geistiger Behinderung) ist derjenige Sozialhilfeträger örtlich zuständig, in dessen Bereich sich der Leis­ tungsberechtigte tatsächlich aufhält. Das heißt der Wohnort der Eltern ist entscheidend und nicht der Stand­ ort der Schule.

Die Zuständigkeit für Leistungen des SGB VIII (Eingliederungshilfe aufgrund  seelischer Behinderung) richtet sich bundeseinheitlich nach § 86 SGB VIII, im               Regelfall nach dem gewöhnlichen Aufenthalt der Eltern des betreffenden Kindes.

1. Wann wurde der Grundstückstausch zwischen dem Liegenschaftsamt mit der LWB vereinbart, um ein ausreichend großes Grundstück für den Bau einer Kita am Standort errichten zu können?
Zum gegebenen Zeitpunkt ist eine abschließende Vereinbarung zum Grundstückstausch das Grundstück Haydnstraße betreffend zwischen der Stadt Leipzig und der LWB noch nicht geschlossen. Zur Schaffung der Voraussetzung, der LWB in der Haydnstraße ein zusammenhängendes Grundstück für einen Kindergarten anbieten zu können, war es für die Stadt zunächst einmal notwendig, mit den Grundstücksnachbarn einen Tauschvertrag zu schließen. Mit Urkundennummer 1787/2015 vom 04.08.2015 wurden die städtischen Flurstücke 844h und 844l gegen die privaten Flurstücke 844/1, 844/3 und 844/5 der Gemarkung Leipzig mit Wertausgleich getauscht. Der Grundstückstausch wurde mit Eigentumsumschreibung am 15.01.2016 grundbuchwirksam. Die Flurstücke 844i, 844k, 844/1, 844/3 und 844/5 der Gemarkung Leipzig sollen durch einen Tauschvertrag in das Eigentum der LWB übergehen. Eine Verständigung über das in Plagwitz gelegene Tauschgrundstück ist im April 2016 zwischen LWB und dem Dezernat Wirtschaft und Arbeit erfolgt.

 
2. Wann erfolgt die Bewertung des Grundstückes, welche für den Grundstückstausch vorgesehen ist? Welche weiteren Voraussetzungen braucht es noch, bevor der Grundstückstausch stattfinden kann?
Die als Grundlage für die Abstimmungen des Tauschgeschäfts erforderlichen Grundstücksbewertungen laufen derzeit. Dazu liegt seit Juli diesen Jahres ein Wertgutachten vor, dass vom Amt für Geoinformation und Bodenordnung erstellt worden ist. Zu diesem Wertgutachten gibt es aber noch Diskussionsbedarf. Die Diskussion wird derzeit geführt. Sobald die Modalitäten für das Tauschgeschäft zwischen der LWB und dem Dezernat Wirtschaft und Arbeit
abgestimmt sind, bedarf es zur Umsetzung des Tauschgeschäftes auf Seiten LWB entsprechend der im Gesellschaftervertrag verankerten Wertgrenzen der Zustimmung des Aufsichtsrates der LWB.

 
3. Sowohl im Ratsbeschluss von 2013, wie auch 2015 wurde die kommunale Trägerschaft der künftigen Kita Haydnstraße beschlossen. Warum steht in der Sammelvorlage Kita-Investitionen
(DS-02530) in Trägerschaft als offen drin?
Zunächst war geplant, die Kita Haydnstraße in kommunaler Trägerschaft zu betreiben. Zwischenzeitlich wurde jedoch ein
Ersatzobjekt für einen freien Träger benötigt, da das von ihm genutzte Objekt saniert werden muss. Aufgrund der Verzögerung der Fertigstellung einer Kita in der Haydnstraße wurde ein anderes Objekt gesucht und gefunden. Insofern kann die Kita Haydnstraße nach Fertigstellung in kommunaler Trägerschaft betrieben werden.

 
4. Nach der Sammelvorlage Kita-Investitionen (DS-02530) ist auch der Investor für den Bau der Kita im Erdgeschoss und den Bau eines mehrgeschossigen Wohngebäudes darüber noch offen. Wann und wie soll hier eine Ausschreibung erfolgen?
Für den Fall, dass der Grundstückstausch zustande kommt, ist vorgesehen, dass die LWB selbst das Wohngebäude mit integrierter Kita errichten wird. Auch für dieses Vorhaben bestehen auf Seiten LWB gremienrechtliche Zustimmungserfordernisse.

 
5. Nach jetziger Planung, wann wird der Baubeginn sein und wannist mit der Fertigstellung der Kita und Wohngebäude zu rechnen?

Mit einer Fertigstellung des Wohngebäudes mit integrierter Kita ist nach Auskunft der LWB frühestens im Jahr 2020 zu rechnen.

 

 

 

 

 

 

 

Für viele Eltern ist es ein Balanceakt, Beruf und Familie miteinander in Einklang zu bringen. Dies trifft ganz besonders auf Berufe zu, in denen Eltern im Schichtdienst oder sehr früh morgens, in den Abendstunden und an Wochenenden arbeiten. Hierzu hat unter anderem die Bundesregierung das Programm Kitaplus aufgelegt. An diesem nimmt aus Leipzig die Kita der Awo in der Garske-Straße teil. Folgende Fragen haben wir zu diesem Themenkomplex:

1. Wie begegnet die Stadt Leipzig dem steigenden Bedarf nach flexibleren Öffnungszeiten von Leipziger KiTas?

2. Wie hoch ist der Bedarf nach flexibleren Öffnungszeiten in Leipzig? Auf welchen Erhebungen beruhen diese Bedarfe?

3. Inwieweit ist es möglich, dass Eltern mit nachweislichem Bedarf für Öffnungszeiten bis in die Abendstunden in eine Kita wechseln bzw. diese zugewiesen bekommen, die solche Öffnungszeiten anbietet?

4. Wie viele Kindertagesstätten in Leipzig bieten erweiterte Öffnungszeiten an? (Bitte unterteilt nach Kindertagesstätte mit Angabe der täglichen Öffnungszeiten – schriftliche Beantwortung)

5. Hat die Stadt Leipzig Erkenntnis darüber, wie viele private Träger erweiterte Öffnungszeiten anbieten und wie viele Eltern diese nutzen? Wenn ja, bitte angeben.