Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Petition zur Umbenennung des südwestlichen Teils des Innenstadtrings von “Martin-Luther-Ring” in “Martin-Sonneborn-Ring” in der Ratsversammlung am 21. Juni 2017

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrn, werte Kollegen, die Petition bezeichnet Martin Luther als Theologen, „dessen Wirken großen Einfluss auf das Entstehen des Antisemitismus“ hatte und der Martin-Luther-Ring seinen Namen kurz…

Schulbauförderprogramm des Bundes

Durch die Neuregelung des Bund-Länder-Ausgleichs und die damit verbundene Lockerung des Kooperationsverbots hat der Bundestag den Weg dafür frei gemacht, dass der Bund künftig direkt Fördermittel für Schulhausbau und Schulsanierungen ausreichen kann. Von den insgesamt 3,5 Milliarden Euro, die der…

Stand beim Aufbau weiterer Kita-Kapazitäten

Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Leipzig nach wie vor zahlreiche Kinderbetreuungsplätze vor allem im Bereich für Unter-3-Jährige fehlen, weil Zuzugs- und Geburtenraten anhaltend hoch sind, fragen wir: Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele…

Umsetzungsstand wirtschaftsfreundliche Kommunalverwaltung

Im Juni 2016 hat der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen: Die Stadt Leipzig bekennt sich zum Ziel, die Mittelstandsfreundlichkeit ihrer Kommunalverwaltung zu verbessern. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in den aktuellen Diskussionsprozess zwischen der gesamten Stadtverwaltung und den Kammern auch…