Kategorie Ratsarbeit

Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller hinsichtlich einer gemeinsamen Ein- und Ausfahrt für Nahversorger und Stadtteilbibliothek von der Zschocherschen Straße zu prüfen und abzuändern mit dem Ziel, dass die geplante Ein- und Ausfahrt…

Kita Haydnstraße

Die SPD-Fraktion forderte in einem Antrag zum Haushalt 2013 die Errichtung einer Kindertagesstätte in der Haydnstraße. Hierauf folgte ein Planungsbeschluss (BS 154/13), welcher am 03.04.2013 im Verwaltungsausschuss beschlossen wurde und den Neubau einer Kindertagesstätte vorsah. Danach stockte der Prozess. Mit…

Schulbegleiter an Schulen

                  Schulbegleiter unterstützen Kinder mit körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung im schulischen Alltag. Die Kosten dieser Leistung werden vom Sozialamt oder dem Amt für Jugend, Familie und Bildung übernommen. Dazu haben wir…

Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-03287 „Verkauf durch die Stadt Leipzig – Grundstück Windmühlenstraße / Grünewaldstraße in 04103 Leipzig, Flurstück 1182e und Teilflächen der Flurstücke 1183, 1182d, 1182, 1181, 1180, 1179, 1178c, 1178d und 1182c der Gemarkung Leipzig“

Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 2 wie folgt geändert: Der Verkauf erfolgt zum Verkehrswert zweckgebunden ausschließlich zur Ansiedlung von wissenschaftlichen bzw. Forschungseinrichtungen. Das Leibnizinstitut für Länderkunde und weitere überregional bedeutende Forschungseinrichtungen werden in dem geplanten Gebäudekomplex untergebracht.

Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig

Handbetriebene Wasserpumpen gehören als historische Artefakte ins Stadtbild. Dazu haben wir folgende Fragen: Wie viele handbetriebene Wasserpumpen befinden sich in der Stadt Leipzig? Wie viele der unter 1. genannten Pumpen fördern tatsächlich noch Wasser? Wie viele handbetriebene Wasserpumpen sind restaurierungs-…

Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage Nr. VI-DS-02974 „Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten“ von SPD-Fraktion und Linksfraktion

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie der Schwimmhallenneubau in einem mehrgeschossigen Mehrzweckbau realisiert werden kann. Außerdem wird der Oberbürgermeister beauftragt, zu prüfen, in welchem Umfang Zuschauerplätze in den Schwimmhallenneubau integriert werden kann. Die…