Der Beschluss wird die folgt geändert: Im Doppelhaushalt soll für die Jahre 2017 und 2018 ein zusätzlicher Investitionszuschuss von jeweils zwei Millionen Euro pro Jahr an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) eingeplant werden. Darüber hinaus soll dieser zusätzliche Investitionszuschuss auch in…
Beschlussvorschlag: Unter LT 1 wird folgende Maßnahme ergänzt: Ausbau und Verknüpfung von Rad- und Fußwanderwegen entlang an allen Fließgewässern und allen Seen, unter Berücksichtigung der Richtlinien für Integrierte Netzgestaltung. Die Maßnahmen sind entsprechend zu ergänzen. Unter LT 7 wird folgende…
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke und SPD Der Beschluss wird die folgt ergänzt: In einem der beiden B-Plangebiete Nr. 357.1 „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Süd” und Nr. 357.2 „Westlich der Olbrichtstraße – Teil Nord” wird eine Kindertagesstätte als…
Am 28. Mai 2016 berichtete die Leipziger Volkszeitung über das Thema Bayrischer Bahnhof, in dem beschrieben wurde, weshalb sich der Abstimmungs- und Verhandlungsprozess zum Areal des Bayrischen Bahnhofs bereits sehr lange und vor allem bislang auch ergebnislos hinzieht. Auf diesem…
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung setzt bei künftigen Schulhausbauten auch auf Systembauten um die Bauzeiten deutlich zu verringern. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang beauftragt, das jetzige Schulneubauverfahren dahingehend zu prüfen, ob es hinreichend Flexibilität zur Einbeziehung von Generalbauunternehmen im Systembau bietet…
Rednerin: SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollege Stadträte, werte Gäste! Die SPD-Fraktion (und auch viele andere Ratsfraktionen) hat schon vor vielen Jahren die Notwendigkeit von Schulsozialarbeit erkannt. Seit dem Haushaltsantrag…
Rednerin: SPD-Stadträtin Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, ihnen liegt eine Neufassung unseres Antrags vor, der nach Kenntnisnahme des ablehnenden VSP zu unserem Ursprungsantrag, notwendig wurde. Wir wollen, dass…
