Kategorie Ratsarbeit

Grundstücksmarktbericht – Neufassung

Beschlussvorschlag: Der jährliche Grundstücksmarktbericht wird zeitgleich mit seiner Veröffentlichung dem Stadtrat als öffentliche Informationsvorlage vorgelegt. Der Grundstückmarktbericht 2015 soll bis Ende Juni dieses Jahres dem Stadtrat als öffentliche Informationsvorlage vorgelegt werden. Begründung: Jährlich im März/April veröffentlicht der Gutachterausschuss den Grundstücksmarktbericht…

Rede zur Vorlage „Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über den Neubau eines Wohnheimkomplexes als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Arno-Nitzsche-Straße 37“

Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker  Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollege Stadträte, werte Gäste!   Die vorliegende Entscheidung hat eine besondere Tragweite. Bei Beschluss findet der erste Neubau einer dauerhaften Gemeinschaftsunterkunft statt.  Diese…

Kommunale Gebühren für Fernbusanbieter

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 22.06.2016 Bis zum Bau des neuen Fernbusterminals auf der Ostseite des Hauptbahnhofes nutzen die Fernbusanbieter die Haltepunkte in der Goethestraße. Dabei wird die angrenzende Grünfläche am Schwanenteich von den zahlreichen Reisenden zunehmend in Mitleidenschaft…

Rede zur Vorlage „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen“ in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Redner: SPD-Stadtrat Sebastian Walther Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Her Oberbürgermeister, werte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste! Es herrscht breiter Konsens im Rat darüber, dass wir das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt unterstützen…

Rede zu den Vorlagen Errichtung Unterkünfte für Asylbewerber/-innen und Geduldete (VI-DS 02156, 2317, 2101, 2521) in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Erst kürzlich hat der Freistaat Sachsen verkündet, dass nur 15 Prozent der Kapazitäten zur Flüchtlingsunterbringung des Landes ausgelastet sind und…