Rednerin: Stadträtin Katharina Schenk Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste! man braucht kein Graecum um zu wissen, aus welchen Worten sich das Wort ‘Demokratie’ zusammen setzt. Viel schwerer wird…
Mit dieser Anfrage soll die Situation des Fahrradparkens an der Quelle, dem Mietbereich, in der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH nachgegangen werden. Mit welchen Angeboten unterstützt die LWB die Zielstellungen der Stadt Leipzig zur Förderung der Fahrradnutzung in allen Altersschichten…
Beschlussvorschlag: Bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes soll folgendes Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit ab einem Gesamtkostenumfang i.H. von 250.000 Euro beschlossen werden: Das Ergebnis der Leistungsphase 2 (Vorplanung) von Objektplanungen des öffentlichen Raumes wird als Informationsvorlage mit den Planunterlagen dem Stadtrat, respektive…
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung setzt den Ratsbeschluss vom Mai 2013 “Standorte für Fahrradverleihstationen” bis drittes Quartal 2015 um. Begründung: Zur Ratsversammlung am 10.12.2014 hat die SPD-Fraktion Anfragen zum “Sachstand der Umsetzung von Mobilitätsstationen” und zum “Sachstand der Umsetzung von Fahrradverleihstationen” gestellt.…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft, in Vorbereitung auf das Sportprogramm 2015-2020, die Möglichkeiten einer Erweiterung und Harmonisierung der Öffnungszeiten der Schwimmhallen der Sportbäder Leipzig GmbH. Innerhalb der Prüfung sind die Kosten und die Auswirkungen auf den Bäderleistungsfinanzierungsvertrag darzustellen. Zielstellung ist es,…
Beschlussvorschlag: Zur Qualitätssicherung der offenen Jugendarbeit in Leipzig werden offene Freizeiteinrichtungen, als kommunale offene Freizeiteinrichtungen, durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung inhaltlich geführt und gesteuert. Hierbei agiert die Stadt Leipzig als ein Akteur unter vielen in der Jugendhilfelandschaft…
Ich bitte um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Welche einzelnen Fälle von Verletzungen der Verschwiegenheitspflichten innerhalb der Stadt Leipzig, ihrer Eigenbetriebe und Beteiligungen sind der Stadtverwaltung seit Beginn der letzten Legislaturperiode des Stadtrates bekannt geworden? (Bitte um Aufzählung) Wie hat die…
