Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Vorlage „Kofinanzierung des Projektes Schauplatz – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass die Stadtverwaltung das sehr erfolgreiche Beschäftigungsförderungsprojekt auch weiterhin mit einer Kofinanzierung von…

Rede zum Antrag „Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! wenn wir den Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum beschließen, wird dem Radverkehr große Priorität eingeräumt. Wir wollen, dass die Einwohner möglichst viele…

Rede zum Antrag „Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! unter der Bezeichnung “Sozialgerechte Bodennutzung” (SoBoN) schuf die Stadt München ein Instrument zur Mitfinanzierung städtebaulicher Planungen und Infrastruktur durch die Investoren und…

Stand der Umsetzung von Fahrradverleihstationen

Im Mai 2013 wurden „Standorte für Fahrradverleihstationen“ beschlossen. Zunächst sollten 20 Standorte durch die Stadtverwaltung genehmigt werden, weitere sollten folgen. Bis heute wurde jedoch noch keine Fahrradverleihstation genehmigt. Die SPD-Fraktion fragt daher an: Wie viele der zunächst geplanten 20 Standorte…

Kindertagesstätte Haydnstraße

Die SPD-Fraktion forderte in einem Antrag zum Haushalt 2013 die Errichtung einer Kindertagesstätte in der Haydnstraße/Schwägrichenstraße (Flurstücke 844h, 844i, 844k und auf einer Teilfläche von 884l der Gemarkung Leipzig) in kommunaler Trägerschaft. Hierauf folgte ein Planungsbeschluss (BS 154/13), welcher am…