Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Vorlage „Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Nach dem Urteil gegen die Stadt Leipzig wegen zu niedriger Förderleistungen war es folgerichtig, dass…

Rede zum Antrag „Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Grundsätzlich unterstützen wir eine Erweiterung bzw. vor allem Verlängerung der Öffnungszeiten für öffentliches Baden in…

Rede zum Antrag „Schutzschirm für Leipziger Vereine“

Redner: Stadtrat Sebastian Walther, Mitglied im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Bürgermeister und Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren Stadträte, liebe Gäste, die meisten von Ihnen haben neben ihrem beruflichen und politischen…

Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum” (Gemeinsamer Antrag von Stadtrat M. Weber, Stadträtin F. Riekewald und Stadtrat D. v. d. Heide)

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 2 – Die Planungsgrundsätze des Stadtentwicklungsplanes (Kapitel 1) – Abschnitt 3 „Stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs fördern“ im 2. Absatz mit folgender Änderung beschlossen: Die Stadt Leipzig hält an den Zielen für die…

Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße

Beschluss: Die Stadtverwaltung baut auf dem Grundstück Windscheidstraße 45/47 (Flurstück 298/1, Gemarkung Connewitz) eine kommunale Kindertagesstätte. Mit den notwendigen Planungen wird umgehend begonnen. Begründung Das Grundstück Windscheidstraße 45/47, Flurstück 298/1 in der Gemarkung Connewitz, wurde vor 4,5 Jahren vom Liegenschaftsamt…