Der Antrag wird wie folgt neu gefasst: Begründung: Die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung gehört zum Selbstverständnis solidarischer Gesellschaften. Es gilt der zentrale Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention: „Nicht über uns ohne uns!“ Die Stadt vergibt Arbeitsaufträge an Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM).…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, Stadtrat und Stadtverwaltung stehen vor den schwierigsten Haushaltsverhandlungen seit 20 Jahren. 2004 wurde ich erstmals in den Stadtrat gewählt, Leipzig hatte noch ein Haushaltssicherungskonzept. Danach ging es…
Rede zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße in der RV 21.11.2024 Redner: Frank Franke, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, als SPD-Fraktion haben wir zum…
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Begründung: Auf der Prager Straße kommt es stadteinwärts besonders in den Morgenstunden zu einem hohen Verkehrsaufkommen. Ohne ein ausreichendes P+R-Angebot ist davon auszugehen, dass die Nutzung neben Fußgänger/-innen, Radfahrer/-innen und dem ÖPNV auch weiterhin…
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Einspeisung des erzeugten Stroms in das LVB-Netz bzw. für Einrichtungen der sozialen Infrastruktur – Marie-Curie-Schulgymnasium der Stadt Leipzig und OS Wiederitzsch inkl. Sporthallen – möglich ist.
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung, insbesondere die Ämter für Sport und Wirtschaftsförderung, sowie die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM), werden beauftragt, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Veranstalter/-innen, Maßnahmen zu ergreifen, um Breitensport Events dabei zu unterstützen. Insbesondere sollen überregionale und internationale…
Seit vielen Jahren haben wir in der Georg-Schumann-Straße ein Magistralenmanagement. Die Finanzierung und Ausgestaltung der Ziele wird am Stadtrat vorbei vom Dezernat 6 betrieben und gestaltet aus Mitteln des Stadtumbaus. Im Verwaltungsausschuss wurde bereits Debatten geführt, ob eine Kenntnisnahme durch…
