Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Erziehungs- und Familienberatungsstellen sind inzwischen ein fester und wichtiger Bestandteil der Leipziger Familien unterstützenden Infrastruktur. Deren Bedarf wird auch…
Änderungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Prioritätenliste der Radverkehrsmaßnahmen im Mittelfristigen Investitionsprogramm und die Prioritätenliste des Radverkehrsentwicklungsplanes umgehend zu harmonisieren. Darüber hinaus werden die beiden Prioritätenlisten unter Einbeziehung der Arbeitsgemeinschaft Radverkehrsförderung jährlich überprüft und gegebenenfalls überarbeitet. Kenntlich gemacht in den…
Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag 1 wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister setzt sich bei der Sächsischen Staatsregierung und beim Landtag sowie beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag dafür ein, dass durch Beschluss des Sächsischen Landtages bei Neuvermietungen die Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen von…
Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne, Ihnen sehr geehrte Stadträte liegt heute ein SPD-Antrag datiert vom 11. April 2013 vor, der lediglich eine Prüfung einer…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, Der Fachausschuss Sport begrüßt ausdrücklich den Verwaltungsstandpunkt zum vorliegenden Antrag des Sportausschusses. Das erneute Bekenntnis der Stadtverwaltung zur Sanierung…
Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste! Warum ich zu diesem Thema spreche, ist dem Umstand geschuldet, dass ich gefragt worden bin. Bildung…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Lernmittel – ein Dauerthema im Sozialausschuss, bei Beschwerden von Schulen, Eltern, Schulkonferenzen und Personalräten.…
