Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Antrag „Sanierungsprogramm Straßenwinterschäden 2013“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte! Nach dem überaus harten und lang andauernden Winter 2012/2013 hatte Leipzig mit fast doppelt so hohen Straßenschäden zu kämpfen wie sonst üblich. Kernpunkt…

Schülerbeförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket

In der Ratsversammlung am 10.07.2013 wurde die Vorlage V/2914 „1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig“ beschlossen. Die Änderungen betreffen u.a. die Streichung des § 5, durch die Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets. Hierzu haben…

Rede zur Vorlage „Touristische Potenzialanalyse und Betrachtung der Grobvarianten der Trassen des Projektes Anbindung des Saale-Elster-Kanals an die Saale“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,sehr geehrte Gäste! Einige wenige Gedanken zur Thematik im Allgemeinen und zum weiteren Umgang mit den Beschlusspunkten darstellen.Auf den historischen Hintergrund zum Kanal…

Änderungsantrag zur Vorlage “Weiteres Vorgehen nach Vorlage d. Touristischen Potenzialanalyse und Betrachtung d. Grobvarianten der Trassen des Projektes Anbindung des Saale-Elster-Kanals an die Saale”

Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 3 der Vorlage wird wie folgt geändert: Die Stadt Leipzig verfolgt die Anbindung des Lindenauer Hafens an den Saale-Elster-Kanal einschließlich des Baus der Lyoner Brücke. Begründung:Über den Bau und die Finanzierung der Lyoner Brücke soll zu einem späteren…

Grundstücksverkäufe transparenter gestalten

Beschlussvorschlag: 1. Per Gesellschafterweisung werden die städtischen Unternehmen dazu angehalten, ab den 01.01.2014 vor Grundstücksverkäufen eine Stellungnahme des Gesellschafters einzuholen, um zu vermeiden, dass städtische Interessen dem entgegen stehen bzw. alternativen Nutzungen den Vorzug erhalten. Die Stellungnahme ist dem Aufsichtsrat vor…