Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2014

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Bevor ich zu einigen wenigen Gedanken zum Haushalt, flankiert von einigen grundsätzlichen Entwicklungsfragen unserer Stadt komme, muss ich natürlich…

Rede zu den Vorlagen „Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2014, Kita-Investitionen und Folgekosten 2014 und Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen”

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Auch ich möchte gleich zu mehreren Vorlagen sprechen. Konkret sind das: die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis…

Rede zum Antrag „Grundstücksverkäufe transparenter gestalten“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Auslöser des Antrags waren der Verkauf des Jahrtausendfeldes, das als Schulstandort vorgesehen ist, und der beabsichtige Verkauf eines Grundstücks…

Ausstattungszuschüsse Kindertagespflege

Die Kindertagespflege ist ein wichtiger Bestandteil der Kindertagesbetreuungslandschaft in Leipzig. Die Schaffung eines Platzes in einer Kindertagesstätte kostet ca. 14.000 Euro. Deshalb fragen wir an: Wie hoch liegen die Investitionskosten zur Schaffung eines Platzes in der Kindertagespflege? Wie hoch liegen…

Präventive Graffitiprojekte in Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Fortsetzung von legalen Graffitiprojekten wie „Mein Bild von der Stadt“ und „spray today – respect community!“ ein. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welchen Stellen in Leipzig im Rahmen der Graffitiprojekte zusätzliche…

Übertragung städtisch verwalteter Wohnimmobilien an die LWB

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister prüft, ob und wie Wohnimmobilien kommunaler Unternehmen und solche, die unter anderem aufgrund von Eingemeindungen unter die Verwaltung des Liegenschaftsamtes gefallen sind, an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) übertragen werden können. 2. Ergibt die Prüfung, dass diese…