Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Vorlage “Planung der Ausbildungsplätze für das Ausbildungsjahr 2008/2009 und Erweiterung des Ausbildungsprofils an dem Ausbildungsjahr 2009/2010 und weitere Maßnahmen”

Redner: Peter Geiling, Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte,sehr geehrte Gäste,die Ausbildung ist eine wichtige Aufgabe der Stadt, um Jugendlichen einen sinnvollen Berufseinstieg zu geben.Nachdem die Anzahl der Ausbildungsplätze 2005 zu…

Rede zur Vorlage “Feststellung der Jahresrechung 2006 der Stadt Leipzig – Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Jahresrechnung 2006”

Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,werte Gäste,die vom Stadtrat beschlossene Haushaltssatzung 2006 wurde vom Regierungspräsidium erst im November 2006 genehmigt, sodass die so genannte vorläufige Haushaltsführung…

Freier Eintritt auf der Buchmesse für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Aufsichtsrat der Leipziger Messe dafür einzusetzen, dass Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre kostenlosen Eintritt auf der Leipziger Buchmesse erhalten. Begründung: Eins der strategischen Ziele der Leipziger Kommunalpolitik richtet sich…

Kinder- und Jugendnotdienst in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion In den Medien wird immer häufiger über Kindesmisshandlungen und Vernachlässigungen berichtet. Aus diesem Grund fragt die SPD-Fraktion: Wie hoch ist die Zahl der Einweisung von Kindern und Jugendlichen in den Kinder- und Jugendnotdienst der Stadt Leipzig? Wie…

Änderungsantrag zur Vorlage “Prüfauftrag: Einführung eines Sozialtickets / Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 79 (1) Sächsische Gemeindeordnung

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion Änderungsvorschlag: Die Informationsvorlage wird zur Beschlussvorlage:Folgender Beschluss wird gefasst: Das Ergebnis der Prüfung wird zur Kenntnis genommen. Zum 01.08.2008 wird das Sozialticket “Leipzig Mobil Card” zunächst befristet bis Ende 2010 eingeführt.…

Unterbringung von Kindern in Pflegefamilien, Wohngruppen und Heimen

Anfrage der SPD-Fraktion Unter dem Motto “Jugendamt sucht potenzielle Pflegeeltern” finden in Abständen Informationsveranstaltungen des Jugendamtes statt. Die SPD-Fraktion fragt deshalb an: Wie hoch ist die Zahl der in Pflegefamilien betreuten Kinder und wie ist das Alter derselben? Wie viele…

Gasometer

Anfrage der SPD-Fraktion Seit einigen Jahren wird das ehemalige Gasometer an der Richard-Lehmann-Straße als “Panometer” genutzt und ist ein großer Touristenmagnet. Auf dem Gelände der Stadtwerke, im Bereich Eutritzscher-/Roscherstraße, befindet sich ebenfalls eine solche technische Anlage. Diese ist aber dem…