Anfrage der SPD-Fraktion Seit einigen Jahren wird das ehemalige Gasometer an der Richard-Lehmann-Straße als “Panometer” genutzt und ist ein großer Touristenmagnet. Auf dem Gelände der Stadtwerke, im Bereich Eutritzscher-/Roscherstraße, befindet sich ebenfalls eine solche technische Anlage. Diese ist aber dem…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Amt für Umweltschutz ist eine befristete Stelle für Lärmkartierung/Lärmaktionsplanung bereitzustellen. Für diesen Bereich sollen max. 60.000 € in den Haushalt eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für zusätzliche Maßnahmen des Klimaschutzes sollen 120.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt werden.Bzgl. der Mittelverwendung soll die Verwaltung bis 31.03.08 eine Prioritätenliste vorschlagen, die dem FA U/O zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Deckungsvorschlag:…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für eine kampagnenorientierte Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich Maßnahmen des Klimaschutzprogramms sollen 20.000 € in den Haushalt des Amtes für Umweltschutz eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Durch…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 50.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Für den Bereich Straßenbegleitgrün/Bepflanzung an Gemeindestraßen sind…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für Sachverständigen- und ähnliche Kosten für das Projekt NKF wird um 1.500.000 € auf 1.651.000 € reduziert. Die verbleibenden 1.651.000 € werden mit einem Sperrvermerk versehen. Der Sperrvermerk wird durch zu…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Beschaffung einer doppikfähigen Finanzwesensoftware wird um 610.500 € auf 1.389.500 € gekürzt.Diese Summe wird als Verpflichtungsermächtigung in 2009 eingestellt. Begründung: Für die Beschaffung der Software erscheinen in 2008 aufgrund…
