Kategorie: Ratsarbeit

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Etat für den Erwerb und Unterhaltung von Büchern wird entsprechend der in der Bibliotheksentwicklungskonzeption beschlossenen Erneuerungsquote von 7% aufgestockt.Bei einem Freihandbestand Medien von ca. 620.000 beträgt diese bei einem Durchschnittswert von 15 Euro/Medium 651.000 Euro. D.h. der im Haushaltsplanentwurf eingestellte Betrag von 593.700 Euro ist um 57.300 […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Sanierung von Schulen wird zusätzlich eine Summe von 500.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt. Begründung: Der Sanierungsstau an den Schulgebäuden der Stadt Leipzig ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nur langsam abzuarbeiten. Aus diesem Grund ist es erforderlich, weitere Mittel bereit zu stellen, um […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für den Ersatzneubau des Behindertenheimes in der Rosenstraße werden 250.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt.Die auf der HH-Stelle 987/002/1 für die Rosenstraße eingetragene Summe für den Haushalt 2007/2008 soll auf den Ersatzneubau in Böhlitz-Ehrenberg übertragen werden. Begründung: Die Heimplätze für geistig Behinderte werden dringend benötigt. Die Stadt hatte das […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die acht Stellen in der Stadtbibliothek werden nicht gestrichen.Die Deckung erfolgt durch Umschichtung im Dezernat Kultur. Begründung: Die in der Ratsversammlung am 17.12.2003 beschlossene Bibliotheksentwicklungskonzeption trägt einerseits der notwendigen Konsolidierung des Haushaltes der Stadt Leipzig Rechnung und sichert andererseits die Qualität der Stadtbibliothek für die Leipziger Bürger.Ein Wegfallen […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig verkauft die Waldflächen bei Adorf/Vogtland. Die erwarteten Einnahmen werden in den Haushalt zur Schuldentilgung eingestellt. Der Veräußerungserlös soll sich an folgenden Prämissen orientieren: Beim Verkauf sind mindestens 90 % des Verkehrswertes zu erzielen. Die Zinsersparnis muss deutlich über den aktuellen Einnahmen aus der Bewirtschaftung ( […]

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 4 der Vorlage wird wie folgt geändert: Die Speisung in Kindertagesstätten und in kommunalen Schulen wird mit einem Festbetrag gefördert. Für Leipzig-Passinhaber wird folgender kommunaler Zuschuss pro Portion Speisung festgelegt: a) Verpflegung in Kindertagesstätten 0,75 € b) Schülerspeisung 0,75 € Begründung: Aus der Vorlage geht deutlich hervor, dass mehrere Gründe […]