Ratsarbeit – Seite 276

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren, vor uns steht eine wichtige, schwierige aber notwendige Entscheidung – die Neufassung der Abfallgebührensatzung.Jahrelang existierten für die Bürger der Stadt Leipzig bezüglich der Abfallentsorgung moderate Bedingungen. So lag die Gebührenhöhe im Vergleich mit anderen […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes haben sich die Anforderungen an die Ausländerbehörde verändert. Wir fragen daher an: Wie viele Anträge (Aufenthaltstitel, Einbürgerung, Duldung und andere Anträge auf ausländerrechtliche Bescheinigungen) liegen derzeit der Ausländerbehörde zur Bearbeitung vor? Wie viele dieser Anträge sind (abgesehen […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren, auf der Suche nach regenerativen Energiequellen ist die Nutzung der Sonnenenergie eine Alternative. Leipzig und sein Umland gehört neben dem Breisgau zu den Gebieten in Deutschland, wo eine lange Sonnenscheindauer zu verzeichnen ist. Deshalb […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Leipzig nutzt derzeit Verwaltungsgebäude, für die sie Mieten zahlen muss (z.B. das Objekt Prager Straße). Andererseits stehen zahlreiche Gebäude, die der Stadt gehören, leer (z.B. ehemalige Schulen). Wir fragen daher an: Wie hoch sind die Ausgaben der Stadt für die Anmietung von Verwaltungsgebäuden? Welche Möglichkeiten […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, Natürlich ist eine Erhöhung der Elternbeiträge unerfreulich. Auch ich muss diese für meinen Sohn bezahlen. Doch woher sollen die 570 T€ kommen, wenn wir diese nicht auf die Eltern umlegen? Investitionen in unsere Kitas sind dringend […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 1 “Einführung neuer Regelungen zum Umgang mit einzelnen Abfallarten” der Vorlage wird wie folgt geändert: Die Abgabe von Gartenabfall auf den Wertstoffhöfen der Stadt ist bis zu 200 Liter pro Haushalt und Jahr gebührenfrei. Die “Berechtigungskarte zur Nutzung der Leipziger Wertstoffhöfe” wird um vier Mengenbons (a 0,05 m³) für […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, der Haushalt für 2006 und das Haushaltssicherungskonzept bis 2009 liegen der Öffentlichkeit und den Fraktionen zur Bewertung vor. Beide Vorlagen wurden letztlich von der neuen Kämmerin der Stadt Leipzig erarbeitet und deshalb mit […]

Kategorie:Reden

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Kategorie: Ratsarbeit

Rede zu den Vorlagen “Neufassung der Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung”

Bearbeitung von Anträgen in der Ausländerbehörde

Rede zum Antrag “Bürger-Solarstromanlage”

Verwaltungsobjekte der Stadt Leipzig

Rede zur Vorlage “Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kitas und in Tagespflege”

Vorlage “Neufassung der Satzung Abfallwirtschaft”

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2006