Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn,sehr geehrte Gäste!Speziell in den Sommermonaten kommt es bei den Bio-Abfallbehältern häufig zu starken Verschmutzungen, Geruchsbelästigungen und Ungezieferbefall. Dies kann vermieden…
Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!Die Baumaßnahmen zur Umgestaltung des Schulhofes der 49. GS, die seit heute den Namen “Schule am Auwald” trägt, können erst begonnen werden,…
Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Uns allen ist bekannt, dass mit der Rentenreform das Renteneintrittsalter schrittweise auf 67…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber der Landesregierung des Freistaates Sachsen seinen Einfluss dahingehend geltend zu machen, dass die Finanzierung von Quartiers- und Stadtteilmanagements im Programm “Soziale Stadt” langfristig gesichert wird. Begründung: Im Entwurf der Verwaltungsvorschrift des…
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Ankündigung des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministers Thomas Jurk soll das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ab Mai im Freistaat starten. Danach sollen landesweit zunächst rund 6300 ältere Langzeitarbeitslose die Möglichkeit bekommen, über drei Jahre einen…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Anlässlich des Todes der ehemaligen Bundestagspräsidentin Annemarie Renger soll die AG Straßenbenennung der Stadt Leipzig bis zum 31.12.2008 einen Vorschlag für die Benennung einer Straße nach Annemarie Renger unterbreiten. Begründung: Annemarie Renger kam am 7. Oktober…
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Leipziger Kindertageseinrichtungen werden auch Kinder von Familien mit Migrationshintergrund betreut. Die SPD-Fraktion fragt an: Wie viele Kinder mit Migrationshintergrund besuchen eine Kinderkrippe oder einen Kindergarten? In welchen Einrichtungen werden die Kinder…
