Ratsarbeit – Seite 275

Veröffentlicht am 14. Dezember 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Dr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr amtierender Oberbürgermeister,werte Damen und Herren Beigeordnete,Kollegen und Kolleginnen, liebe Gäste, im August dieses Jahres wurde der Öffentlichkeit von der Bundesregierung der 7. Familienbericht, vorgestellt. Zentrales Thema dieses Berichtes ist die Balance von Familien- und Arbeitswelt im Lebensverlauf. Ein Thema, […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 14. Dezember 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anwohner im Umfeld des Betriebes Food Production (früher OGEVA) in Großzschocher Dieskaustraße/Ecke Brauereistraße beklagen seit einiger Zeit verstärkt Beeinträchtigungen durch die Produktion des Betriebes.Diese reichen von tagelangen Geruchsbelästigungen im weiteren Umfeld, sowie Lärmbelästigungen besonders durch den Anlieferverkehr. Oft stehen Kühlfahrzeuge mit laufenden Aggregaten schon in der Nacht oder am Wochenende vor […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 14. Dezember 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr amtierender Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! “Deutschland ist ein reiches Land. Der großen Mehrheit der hier lebenden Menschen geht es gut. Aber Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht nur Randphänomene, Armutsrisiken können auch die Mitte der […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 14. Dezember 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 8. Dezember 2004 wurde die Unterzeichnung eines Abkommens zur Städtepartnerschaft mit der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba beschlossen. Mit demselben Beschluss wurde festgelegt, dass im Verlauf des 1. Halbjahres 2005 ein Evaluierungsbericht erstellt wird, der Entscheidungsvorschläge zu Bestand und Fortführung existierender Städtepartnerschaften enthält (Drucksache Nr. IV/199, Beschluss Nr.: […]

Kategorie:Anfragen

Veröffentlicht am 14. Dezember 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Axel Dyck, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr amtierender Oberbürgermeister,werte Kollegen und Kolleginnen, liebe Gäste! Die SPD-Fraktion wird den Antrag der Herren Morlok und Achminow ablehnen und wir fordern alle Stadträte auf, dies ebenfalls zu tun. Seit Anfang 2000 war Herr Dr. Fischer in verschiedenen beruflichen Funktionen als Mitarbeiter bei […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, Sprecher der Fraktion für das Fachgebiet Soziales Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, das Gesundheitsamt ist gesetzlich verpflichtet, in Kindertageseinrichtungen eine ärztliche Untersuchung auf Seh- und Hörstörungen sowie motorische und Sprachauffälligkeiten bei Kindern im vierten Lebensjahr durchzuführen. Wir sind uns alle […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 17. November 20054. September 2014 von F-T.Guenther

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eine bedarfsgerechte Ernährung ist Voraussetzung für eine gesunde geistige und körperliche Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen. Wir fragen daher an: Nach welchem Ernährungskonzept wird das Mittagessen für die Kinder in den Leipziger Kindertagesstätten und Schulen zusammengestellt? Inwiefern werden ernährungsphysiologische Erkenntnisse bei der Zubereitung des Mittagessens beachtet? Welchen […]

Kategorie:Anfragen

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Kategorie: Ratsarbeit

Rede zur Vorlage “Strategische Ziele der Kommunalpolitik für das Haushaltsjahr ab 2005 – Verfahrensvorschlag für den Zielbereich Altersstruktur/ Kinder/ Jugend/ Familie mit Kindern”

Umfeld des Betriebes Food Production (früher OGEVA)

Rede zur Vorlage “Individuelle Förderung durch den Leipzig-Pass: Anpassung an die neue Sozialgesetzgebung”

Städtepartnerschaften

Rede zum Antrag “Hinterungsgründe für die Ausübung eines Mandats”

Rede zum Antrag “Bonusmodell zur Erhöhung der Teilnehmerzahl bei Vorsorgeuntersuchungen”

Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen