Kategorie Ratsarbeit

Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle 700/000/0, wird um 540.000 € erhöht. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan-Entwurf 2008, die Einsparungen vorschlagen Begründung: Innerhalb des gesamten Kulturangebots stellt die freie…

Museum für angewandte Kunst – Erhöhung Stellenplan

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Stellenplan des Museums für angewandte Kunst wird um zwei Stellen (Mitarbeiter Öffentlichkeitsarbeit/Marketing/ wissenschaftlicher Mitarbeiter und Mitarbeiter Museumspädagogik) aufgestockt. Für diese zwei Stellen sind ca. 100.000 € einzustellen. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion…

LSA Bornaische Straße/Wiedebachplatz

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Jahr 2008 sollen keine Gelder in o.g. HH-Stelle eingestellt werden. Begründung: An der Bornaischen Straße/Wiedebachplatz gibt es derzeit eine transportable Lichtsignalanlage (LSA), um das Linksabbiegen der Straßenbahn von der Bornaischen Straße zum…

Sicherung von ehemaligen Schulsporthallen für den Vereinssport

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Die zwei Schulsporthallen, die durch Aufhebung des Schulstandortes der Hans und Hilde Coppischule ebenfalls geschlossen wurden, sind unverzüglich einer Nutzung durch die Sportvereine zuzuführen. Die dafür notwendigen Investitionen, für die separate Medienanbindung, in…

Planungsmittel für Schulsanierungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Lene-Voigt-Schule (Mittelschule im SB Süd), der 120. Grundschule (im SB Südwest) und der Wilhelm-Wanderer-Schule (Grundschule im SB Ost) sind Planungsmittel in Höhe von 360.000 € in den…

Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In die Haushaltstelle “Schulwegsicherheit” sind zur Sicherung des Schulweges bei der Überquerung der Lütznerstraße/Am Kirschberg 500 € für die Aufstellung von zwei Verkehrsschildern einzustellen. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008, die…

Sicherung des weiteren Ausbaus des ehemaligen Kassenhäuschens-Schwimmstadion zur Nutzung für das Sportmuseum

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die weitere Sicherung und den Ausbau des ehemaligen Kassenhäuschens desSchwimmstadions als Sportmuseum, sind 60.000 € in den Haushalt 2008 einzustellen.Eine entsprechende Haushaltstelle ist einzurichten. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008,…