Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Sachverständigen- und ähnliche Kosten wird um 500.000 € auf 651.850 € gekürzt. Begründung: In o. g. Haushaltsstelle sind 1.000.000 € für Beratungsleistungen im Zuge eines LVV-Anteilsverkaufes vorgesehen. Die Finanzierung soll offenkundig…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für das Sonderprogramm Straßen- und Brückensanierung sollen im Haushalt 2008 zusätzlich 200.000 € eingestellt werden. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: In der Ratsversammlung am 18.04.07…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Positiv möchte ich voranstellen, dass das ursprünglich prognostizierte strukturelle Defizit im HH 2008 von ca. 46 Mio. € mit Stand Januar…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Sachverständigenleistungen (Steuerberatung) wird um 100.000 € auf 181.900 € reduziert. Begründung: Für die steuerliche Betreuung und Optimierung der Eigenbetriebe, Betriebe gewerblicher Art etc. sind bereits zwei Stellen geschaffen worden. Daher werden…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In den Haushalt werden zusätzlich 600.000 Euro für Beschäftigungsmaßnahmen durch Kommunal-Kombi eingestellt. Davon sollen 287.150 Euro mit einem Sperrvermerk versehen werden. Dieser Sperrvermerk soll bei Bedarf im Zuge der von der Verwaltung angekündigten…
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, da für die Leistungsfähigkeit in der Schule eine ausreichende Ernährung notwendig ist, stellt die Schulspeisung eine Voraussetzung für die pädagogische Arbeit dar.Gemeinsames Mittagessen in einer entspannten Atmosphäre hat darüber hinaus gemeinschaftsbildende Bedeutung.Um eine…
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei einem Rundgang durch den Stadtteil Grünau wurden unsere Stadträte u. a. auf den Zustand des Gebäudes der 90. Grundschule aufmerksam gemacht. Die SPD-Fraktion fragt an: Warum wurde das Schulgebäude in der Garskestraße…
