Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, eine Vorlage zur Bildung eines Beirates für Migrantinnen und Migranten zu erarbeiten und der Ratsversammlung bis 31. März 2008 zur Entscheidung vorzulegen. Begründung:…
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im Leipziger Westen – erst im Quartiersladen Kleinzschocher und ab 2003 am Lindenauer Markt im Urban-Kompetenzzentrum. Seit Anfang 2007 arbeitet das Team im Quartiersladen in der…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, das Schulmuseum hat sich in den sieben Jahren seines Bestehens durch die Qualität seiner Angebote zu einer Einrichtung mit einem Bekanntheitsgrad weit über…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte und Stadträtinnen,werte Gäste,uns liegt, wie in jedem Jahr, die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten vor. Für das Jahr 2008 sogar pünktlich und mit der erfreulichen, aber auch logischen…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird in Umsetzung des BPKt. 4a) des o.g. RB vom 15.11.2006 beauftragt, bei einem Vorschlag über die Mittelverwendung die Stärkung der finanziellen Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Stadt und die vom Stadtrat beschlossenen strategischen Ziele…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Eigentlich diskutieren wir heute nicht über die Abberufung des Kulturausschusses, sondern über eine Empfehlung des Bewertungsausschusses. Und diese lautete: “Der Leipziger Stadtrat fordert Herrn Dr.…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung fasst folgende Beschlüsse: Grundsatzbeschluss zur künftigen Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages zur Erbringung von Verkehrsdienstleistungen an die LVB entsprechend Artikel 5 der künftigen EG-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße Beauftragung der Leipziger Verkehrsbetriebe…
