Kategorie Ratsarbeit

Umgestaltung der Menckestraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Zentrum des alten Ortskerns von Gohlis, die jetzige Menckestraße, war ursprünglich ein Platz, auf dem ein Schulhaus stand. Jetzt wird diese Fläche als wilder Parkplatz genutzt.Denkbar ist, mit Unterstützung des Bürgervereins Gohlis, dass die Grundmauern…

Bebauungsplan “Alter Ortskern Eutritzsch”

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der alte Ortskern Eutritzsch gehört zu den wenigen ehemals dörflichen Zentren, die in ihrer Grundstruktur erhalten blieben. Zum Teil existiert noch schützenswerte Altbebauung, zum Teil wurde diese ergänzt. Pläne für Erhalt, Pflege und behutsamen Neubau wurden…

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Leipzig

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Punkt 7 der Vorlage “Untersuchungsaufträge” wird wie folgt geändert:Der Untersuchungsauftrag für die Linie 14 zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und S-Bahnhof Plagwitz wird gestrichen. Begründung: Die positive Entwicklung von Plagwitz soll durch einen dauerhaften Betrieb der Straßenbahnverbindung in…

Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 30.06.2008 Konzepte für wichtige Einfallstraßen und Magistralen zu erstellen, wie diese schrittweise entwickelt werden können.Die Konzepte sollen – neben einer Prioritätenliste der Straßen/Magistralen – eine Bestandsanalyse zu Mängeln und Fehlentwicklungen,…

Modellprojekt “Qualitätsentwicklung in der Kindertagespflege”

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt: Qualitätsentwicklungsinstrumente für die Kindertagespflege zu prüfen und gegebenenfalls ihre Umsetzung zu veranlassen, um die Qualität von Kindertagespflege weiterzuentwickeln; ein effizientes Vertretungssystem für die Kindertagespflege zu entwickeln und modellhaft zu erproben; Fachveranstaltungen (zusätzlich zu…

Lohnniveau in Leipzig

Anfrage zur RV am 20.06.07 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über die Einführung eines Mindestlohnes diskutiert.Es wird gefordert, dass dieser über dem Niveau des Arbeitslosengeldes (Alg II) liegen muss, damit Betroffene ihre Existenz sichern können.…

Personelle Absicherung des Schulmuseums

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2008, die personelle Absicherung des “Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig” zu gewährleisten. Begründung: Das Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig ist  bisher das einzige von…