Redner: Gunter Müller, Sprecher der Fraktion für das Fachgebiet Wirtschaft und Arbeit Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste,namens der SPD-Fraktion nehme ich den Ergänzungsantrag IV/EA 1 hiermit zurück. Der Antrag der CDU…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste, am 23. Februar 2005 stand ich zum ersten Mal an diesem Rednerpult und brachte den Antrag: “Zentrale Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste, ein Teil unserer Fraktionsmitglieder ist gegen den Verkauf dieser Immobilie.Wir befürchten, dass mit der Etablierung einer freien Grundschule in diesem Bereich mindestens eine öffentliche Grundschule…
Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte,liebe Besucherinnen und Besucher, der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.März 2005 folgenden Beschluss gefasst: Die 54. MS und die Herderschule-Mittelschule bilden ab dem…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung eines Sanierungsvorhabens im Rahmen des dena-Modellvorhabens “Niedrigenergiehaus in Schulen” zu prüfen und die zuständigen Fachausschüsse über das Ergebnis der Prüfung zeitnah zu informieren. Begründung: Bei vielen Schulen existiert ein enormes…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im März hat der Stadtrat einen Zuschuss zum Ausbau der Halle D beschlossen. Aufgrund von Baumaßnahmen im Umfeld der Kulturfabrik Werk II drohen massive Beeinträchtigungen im Kultur- und Veranstaltungsbetrieb. Die SPD-Fraktion fragt…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, die SPD-Fraktion wird diesen Antrag mit übergroßer Mehrheit ablehnen. Und zwar aus folgenden Gründen: Das Abstimmungsergebnis nach namentlicher Abstimmung ist demokratisch…
