Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Zur Akquise von neuen Unternehmen ist die HH-Stelle “Dienstreisen” um 10.000 Euro auf 22.000 Euro zu erhöhen. Die Mittel sind zweckgebunden einzustellen und durch Umverteilung im Dezernat VII zu erbringen. Begründung: Die hohe…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes werden zusätzlich 80.000 € eingestellt. Die Haushaltmittel werden zweckgebunden zur baulichen Sanierung und Instandsetzung des Werk II sowie zur Instandsetzung der Feuerwehrzufahrt verwendet.Deckungsquelle: Verschiebung Sanierung Sporthalle Leplaystraße auf…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das Jahr 2007 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt. In einem Maßnahmeplan sind die geplanten Vorhaben im Stadtrat darzustellen.Die Mittel sollen der HH-Stelle 940/025/6, VmHH S.…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) werden im Jahr 2007 zusätzlich Gelder in einer Höhe von maximal 3,04 Millionen Euro (als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln) in den Haushalt…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10.02.2007 kam es im Rahmen des Fußballspiels zwischen 1.FC Lokomotive Leipzig und Erzgebirge Aue II zu rassistischen, antisemitischen und gewalttätigen Ausschreitungen. Fanprojekte sind ein Baustein um Hooligans und Rassisten im Fußball…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass in der Thomasgasse zwischen Klostergasse und Petersstraße Taxi-Stellplätze eingerichtet werden.Dafür sollen die derzeitigen Stellplätze in der Katharinenstraße wegfallen. Begründung: Anwohner der Katharinenstraße beschweren sich zunehmend über Lärm und Abgase…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, Leipzig ist eine weltoffene Stadt, Leipzig ist eine tolerante Stadt. Das zeigt nicht nur das bunte Vereinsleben und die…
