Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Auslastung der Kindergärten, Kinderkrippen und Horte wird mit der von der Stadtverwaltung vorzulegenden Bedarfsplanung intensiv diskutiert werden. Dazu haben wir folgende Fragen: Wie hoch ist der Anteil an Kindern aus dem…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,sehr geehrte Gäste! als ich die Vorlage zur Erhöhung der Elternbeiträge in die Hände bekam war meine erste Reaktion: Das muss abgelehnt werden.Offensichtlich war das die Reaktion…
Rednerin: Traudl Weise Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte und Gäste! Die Vorlage, mit der wir uns heute beschäftigen wollen, hat eine lange Geschichte.Seit 1996 arbeitet der Psychiatriekoordinator, Herr Seyde, am Thema der…
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Die Vorlage wird um einen neuen Beschlusspunkt ergänzt:6. Die entstehenden Mehreinnahmen für das Jahr 2007 (292.190,35 Euro) werden zur bedarfsgerechten Bereitstellung von Krippenplätzen und Hortplätzen eingesetzt. Begründung: Erfolgt mündlich
Redner: Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträte,werte Gäste! Der nordwestliche Bereich des Brühls zwischen Richard-Wagner-Platz und Am Hallischen Tor soll neu gestaltet werden. Aus Sicht meiner Fraktion ist das dringend erforderlich,…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft geeignete Maßnahmen, um die Erhardstraße vor zunehmenden Durchgangsverkehr zu entlasten. Begründung: Durch den neu entstehenden Supermarkt an der Rödelstraße wird sich der Durchgangsverkehr in der Erhardstraße wahrscheinlich verstärken. Lieferverkehr und Kunden, die stadtauswärts…
Redner: Heiko Oßwald Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste,wir haben heute eine Vorlage zu beschließen über außerplanmäßige Ausgaben für Gutachterleistungen in Höhe von 390.000 Euro. Angesichts unserer Haushaltsituation und Kürzungen in…
