Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2007

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!Am vergangenen Wochenende erhielten alle Stadträte das schriftliche Ergebnis der Vorprüfung des Regierungspräsidiums zur 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt für die…

Rede zum Antrag “Einführung eines Bürgerhaushaltes in Leipzig”

Redner: Christian Schulze, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Finanzausschusses des Stadtrates Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Nach über einjähriger Bearbeitung in Verwaltung und Fraktionen kommen wir nun…

Ganztagsschulprogramm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einer Sendung des MDR 1 Radio Sachsen Ende Dezember 2006 wurde über wenig Resonanz auf das Angebot zur Förderung von Ganztagsschulen in Sachsen hingewiesen.Nach Informationen des Kultusministeriums wurden von 30 Mio. Euro nur 5 Mio.…

Spielplätze in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf der Internetseite der Stadt Leipzig (www.leipzig.de/de/buerger/freizeit/jugend/spiel/) ist von “um die 400 Spielplätzen in Leipzig” die Rede.Uns ist bekannt, dass Spielplätze ganz oder teilweise geschlossen werden mussten, weil die Spielgeräte nicht mehr TÜV-gerecht sind und aus…

Rede zum Antrag “Erweiterung des ARGE-Beirates um eine Migranten-Vertretung”

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,werte Damen und Herren Bürgermeister,Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates,liebe Gäste! Aus Sicht vieler Experten und Expertinnen wird eine gelungene Integration für Deutschland und damit…

Änderung der Eintrittspreise für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule “Johann Sebastian Bach” für Begleitpersonen

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei den Eintrittspreisen für Schulkonzerte und Veranstaltungen der Musikschule, für zwei Begleitpersonen pro Schulklasse eine 100%ige Ermäßigung festzusetzen. Diese Regelung tritt spätestens ab Schuljahresbeginn September 2007 in Kraft. Begründung: Schulkonzerte sind Bestandteil…