Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste, Der Verwaltungsstandpunkt zu diesem Antrag hat mich sehr verärgert. Problemlösungen werden auf unbestimmte Zeit verschoben, obwohl es um das Wohl von Kindern geht.Im Verwaltungsstandpunkt steht:…
Anfrage an den Oberbürgermeister Im Mai 2004 beschloss die Ratversammlung, dass für die o.g. Eigenbetriebe der Kultur die Wirtschaftspläne künftig im Februar des laufenden Jahres – für den Zeitraum 01.08 des lfd. Jahres bis zum 31.07. des Folgejahres – verbindlich…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit wurden die Schulleiter über eine Änderung im Umgang mit illegaler Graffiti informiert. (Rundschreiben 22/2005)Dieses beinhaltete, dass die Schulleiter das zuständige Polizeirevier der Stadt Leipzig oder die Polizeidirektion Leipzig zur…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Alle Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die den kommunalen Gebäudebestand betreffen, sind unter dem Gesichtspunkt der höchstmöglichen Energieeffizienz und mit dem vorrangigen Einsatz erneuerbare Energien zu planen und durchzuführen. Bereits erstellte bzw. laufende Planungen sind entsprechend anzupassen.…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Umsetzung des Bildungsplanes sollen die ErzieherInnen ein 12tägiges Bildungscurriculum besuchen. Deshalb fragen wir: Wie viele ErzieherInnen haben das Bildungscurriculum bereits besucht? (aufgeschlüsselt nach städtischen Angestellten und angestellten ErzieherInnen bei freien Trägern)…
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 des Ratsbeschlusses III-831/01 soll wie folgt ergänzt werden: Bei Neuausschreibungen von Pachtflächen, die bisher ökologisch bewirtschaftet wurden, ist darauf zu achten, dass diese auch weiterhin in der gleichen ökologischen Bewirtschaftungsqualität betrieben werden. Begründung:…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Gemäß der in der Ratsversammlung am 22.06.2006 beschlossenen Drucksache IV/1776 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, die Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit im IT-Bereich mit den Städten Dresden und Magdeburg zu prüfen.Das Ergebnis der Prüfung…
