Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Antrag “Jährlicher Bericht zum Rechtsextremismus in Leipzig”

Rednerin: Anja Pohl, Stadträtin Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,werte Gäste!In der Zeitung konnte man in der vergangenen Woche eine Meldung lesen, nach der die rechtsextreme und rassistische Gewalt in Leipzig immer mehr zunimmt. Dies beruhte auf den…

Rede zur Vorlage “Schwerpunkte im Straßen- und Brückenbauprogramm 2006-2012”

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträte,werte Gäste!Von der Stadtverwaltung wurde ein Straßen- und Brückenbauprogramm bis 2012 mit dessen Schwerpunktmaßnahmen vorgelegt. Die Betonung liegt auf Schwerpunkten.…

Rede zum Antrag “Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)”

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,werte Damen und Herren Bürgermeister,Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates,liebe Gäste! Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – vormals Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist am 18.08. 2006 in Kraft…

Rede zum Antrag “Begrenzung des Durchgangsverkehrs in der Erhardstraße”

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste, Der Verwaltungsstandpunkt zu diesem Antrag hat mich sehr verärgert. Problemlösungen werden auf unbestimmte Zeit verschoben, obwohl es um das Wohl von Kindern geht.Im Verwaltungsstandpunkt steht:…