Änderungsantrag der SPD-Fraktion ÄnderungsvorschlagNeuer Beschlusspunkt I: Die bisherigen Modalitäten zur Auszahlung des Zuzugsbonusses werden beibehalten. Bachelor- und Masterstudiengänge werden analog zu den bisherigen Studiengängen behandelt. Begründung: Eines der zwei strategischen Ziele der Leipziger Kommunalpolitik lautet, junge Menschen als neue Bürgerinnen…
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag Es wird folgender Beschlusspunkt ergänzt: Tritt aufgrund der Regelung in Einzelfällen eine Bezügekürzung ein, wird statischer Besitzstand (Bezug September 2006) gewährt. Begründung: Durch den laufenden Anwendungstarifvertrag ist es bereits zu Gehaltseinbußen gekommen. Deshalb sollte bei der…
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: 6.2.2.2. Zuschüsse für von freien Trägern organisierte Maßnahmen der Kinder- und JugenderholungFörderfähig sind Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung mit Leipziger Schüler-/innen der 1. bis 12. Klassen der allgemein bildenden Schulen (Grundschulen, Mittelschulen, Gymnasien, Förderschulen in öffentlicher…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt, dass jeder Migrant und jede Migrantin, der bzw. die nach Leipzig kommen und sich bei der Ausländerbehörde angemeldet haben, das Recht und die Pflicht haben, sofern er bzw. sie nicht über ausreichende Deutschkenntnisse…
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Vor dem letzten Absatz soll eingefügt werden: Durch die Erweiterung des bestehenden Fanprojekts muss sichergestellt werden, dass zukünftig die räumlichen und personellen Voraussetzungen zur Betreuung der Fangruppen des FC Sachsen Leipzig, sowie der Fangruppen des 1.…
Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Damen und Herren Stadträte, verehrte Gäste, heute liegt uns die Schulnetzplanung bis zum Jahr 2015 zur Beschlussfassung vor. Entsprechend der gesetzlichen Verpflichtungen ist dieser…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 13.07.05 wurde der Antrag IV/A 34 “Angebote für Arbeitslosengeld II-Empfänger” mit großer Mehrheit im Stadtrat angenommen. Der BA Kulturstätten hatte in seiner Sitzung am 03.11.05 eine zusätzliche Ermäßigungsart…
