Kategorie Ratsarbeit

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-235/05 “Zentrale Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter”

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der SPD-Antrag IV/A7/04 zur Einrichtung einer zentralen Vermittlung von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter beschlossen. Nach unserem Kenntnisstand wurde eine zentrale Vermittlung bisher nicht eingeführt. Wir fragen deshalb:…

Service für internationale Gäste während der Fussball-WM

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, anlässlich der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 werden zahlreiche Gäste aus verschiedenen Ländern in Leipzig erwartet. Die hier ausgetragenen Spiele bieten ganz besondere Gelegenheiten, Leipzig als eine weltoffene und weltgewandte Stadt mit interkulturellen Kompetenzen zu präsentieren. Wir…

Rauchfreies Rathaus/Stadthaus Leipzig

Neufassung des Antrages der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung leitet kurzfristig Maßnahmen ein, mit dem Ziel, alle Öffentlichkeitsbereiche von Rathaus und Stadthaus generell als rauchfreie Zone einzurichten. Es wird geprüft, ob Räume für Raucher zur Verfügung gestellt werden können. Bei Veranstaltungen…

Sanierung ehemaliges Landratsamt Leipziger Land

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, seit ca. drei Jahren wird das ehemalige Landratsamt des Landkreises Leipziger Land (Tröndlinring 3) saniert. Dabei blockieren Fassadengerüste in der Nordstraße die halbe Fahrbahn und den Fußweg und am Tröndlinring den halben Fußweg. Wir…

Erhöhung der Schulwegsicherheit

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Sicherheit des Schulweges der Schüler der “Filatow Schule” für Blinde und Sehschwache, Am Kirschberg 49, ist zu erhöhen.Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeit kurzfristig und kostengünstig umgesetzt werden kann. Begründung: An der Lützner…

Heimunterbringung außerhalb von Leipzig

Sehr geehrter Herr Vorsitzender des Stadtrates, wenn eine Heimunterbringung von Kindern und Jugendlichen notwendig wird, sprechen in der Regel sowohl pädagogische als auch finanzielle Erwägungen dafür, dass diese am Wohnort erfolgt (vgl. § 27 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII).…

Rede zum Antrag “Rauchfreies Rathaus/Stadthaus Leipzig”

Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste, vor noch nicht allzu langer Zeit gab es nicht wenige Filmstars, die Portraitfotos von sich machen…