In diesem Jahr erfolgen in der Bundesrepublik Betriebsratswahlen. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: In welchen Unternehmen mit Beteiligung der Stadt Leipzig gibt es Betriebsrätinnen bzw. Betriebsräte und in welchen keine? (Bitte Anteil der Kommune mit angeben.) Ist in den…
Beschlussvorschlag Der Stadtrat möge folgenden Beschluss fassen: 1. Nutzerinnen und Nutzer sowie ElternvertreterInnen werden bei allen Baumaßnahmen bei Schul- und Kitabauten ab Leistungsphase Null in die Planung einbezogen. 2. Die Verwaltung erstellt ein Konzept, wie die Beteiligung bereits ab Leistungsphase…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Beitritt der Stadt Leipzig zum „Rainbow Cities Network“ zu realisieren. Ferner wird der Oberbürgermeister beauftragt, zu prüfen, eine häufig frequentierte Fläche im öffentlichen Raum, zum Beispiel im Bereich der Sachsenbrücke, in Regenbogenfarben zu gestalten.…
Redner: Heiko Bär, Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitales Es gilt das gesprochene Wort! Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Frau Dr. Leonhardt, sehr geehrter Herr Laguna,meine Damen und Herren, wir haben ein gelungenes Thema zu unserer wirtschaftspolitischen Stunde…
Unsere Anfrage vom Oktober 2021 zeigte auf, dass die Zahl der Jobticketnutzer zwischen 2017 und 2020 kontinuierlich angestiegen ist, für das vergangene Jahr ist, vermutlich pandemiebedingt, ein leichtes Absinken der Nutzerzahlen zu beobachten. Mit der Einführung eines Zuschusses für städtische…
Die Ratsversammlung hat sich im Oktober 2021 im Rahmen einer Petition des Ökolöwen und eines Antrages von Stadträten aus mehreren Fraktionen mit Pop-Up Radwegen befasst. Die Verwaltung hatte dabei angekündigt, dass die Umsetzung von bis zu sechs anordnungsfähigen Radverkehrsanlagen in…
Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Dezernentinnen und Dezernenten,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, als SPD-Fraktion freuen wir uns sehr über diese Vorlage. Als Sozialdemokratie ist es uns ein Anliegen, dass wir alle…
