Artikel von Mathias Weber für Amtsblatt vom 26.01.2013

Seit einem Jahr befindet sich der Leipziger Verkehrsentwicklungsplan in der Überarbeitung. Als ein wesentliches Standbein der Fortschreibung wurde der Bürgerwettbewerb „Ideen für den Stadtverkehr“ ins Leben gerufen. Dabei hatten alle Bürgerinnen und Bürger sieben Monate Zeit, ihre Ideen zum Thema Verkehr in Leipzig einzureichen. Zwölf der knapp 400 Beiträge wurden von einer Jury letztendlich für ihre besonders kreativen Vorschläge gewürdigt. Sie stehen stellvertretend für die eingereichten Schwerpunktthemen. Aber auch andere Ideen, wie die von Frau Pohl zur temporären Umnutzung von Straßen als Aktionsflächen sollen weiter diskutiert werden.  Oder die Idee von Herrn Bark zur Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes zum Mobilitätsknoten. Oder das angeregte Zebrastreifen-Programm von Familie Böttcher.

Im Februar wird es fünf Workshops zu den Schwerpunktthemen (Promenadenring, ÖPNV, Verbindung Süd-Ost, Parken im Quartier und Aufwertung des öffentlichen Raumes) geben, zu denen alle, die sich am  Bürgerwettbewerb beteiligt haben, eingeladen werden. Wenn 2014 der Verkehrsentwicklungsplan durch den Stadtrat beschlossen wird, so meine Hoffnung, finden sich viele der Ideen darin wieder, damit wir zu einer noch besser an den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen angelehnten Verkehrsplanung finden.

Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 22.12.2012

Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das kommende Jahr stand in den vergangenen drei Monaten im Mittelpunkt der Diskussionen in den Fraktionen, in den Ausschüssen und – am Ende des Prozesses – im Stadtrat. Die Themen waren vielfältig: Wir haben über Kita-Neubauten, den Jugendhilfeetat sowie Schul-, Straßen- und Fußwegesanierungen beraten und meiner Einschätzung nach insgesamt gute Kompromisse gefunden. Alle Stadträte sind mit Augenmaß zu Werke gegangen und hatten den Gesamthaushalt im Blick, der erfreulicherweise auch in 2013 ausgeglichen ist.

Besonders freue ich mich, dass es gelungen ist, dem Theater der Jungen Welt 60.000 Euro zusätzlich für die hervorragende Qualität dieses Kinder- und Jugendtheaters zur Verfügung zu stellen. Auch die Erhöhung der Geldleistungen für die Kindertagespflege zum 1. Januar 2013 ist ein gutes Zeichen für alle Tagesmütter und –väter in unserer Stadt, die tagtäglich eine wichtige Betreuungsaufgabe für viele Kinder wahrnehmen.

Nach der breiten Zustimmung zum Haushalt in der letzten Ratsversammlung liegt der Ball nun bei der Landesdirektion hinsichtlich einer schnelleren Prüfung und Genehmigung der Haushaltskennzahlen, damit die geplanten und notwendigen Investitionen zeitnah beginnen können. Frohe Weihnachten!

Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 07.12.2012

Aus eigenem Erleben mit meiner jetzt bald 88-jährigen Mutter musste ich feststellen, dass es in der Vergangenheit schwierig war, unser Wahllokal aufzusuchen, denn dieses war ohne Treppensteigen nicht zu erreichen. Im Laufe der letzten Jahre bekam ich in Diskussionen und bei Gesprächen mit, dass es vielen Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt ähnlich geht.

Deshalb hatte die SPD-Fraktion einen Antrag eingereicht, wie künftig diese Problematik besser gehandhabt und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen beim Wahlgang unterstützt werden können. Mit dem Alternativvorschlag der Verwaltung, und das finden wir sehr positiv, wurde unser Ursprungsantrag in einigen Punkten sogar übertroffen. So finden wir es begrüßenswert, dass für Menschen mit Lernschwierigkeiten Broschüren oder Flyer in „leichter“ Sprache entworfen werden sollen. Außerdem sollen für Blinde und Sehschwache gemeinsam mit dem Blinden- und Sehschwachenverband Wahlschablonen entwickelt werden. Positiv ist auch, dass es wiederum Schulungen für Wahlhelfer zur Problematik Barrierefreiheit künftig geben wird.

Der Stadtrat hat mit den Stimmen der demokratischen Fraktionen den Antrag in seiner letzten Sitzung positiv votiert und wir sind gespannt, inwieweit er bereits zur Oberbürgermeisterwahl in Teilen umgesetzt wird.