Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 20.06.2018 Klimaforscher warnen vor zunehmenden Wetterextremen, insbesondere auch regelmäßigen Unwettern in unserer Region, mit Starkregen, Hagel, Sturm bzw. sogar Windhosen Da diese Unwetter immer mehr kurzfristig auftreten, ist eine hinreichende Information der Bürger im…
Nachdem die SPD-Fraktion bereits einen Antrag zur Stärkung der Investitionstätigkeit und damit zur Qualitätssicherung bzw. –steigerung der Leipziger Verkehrsbetriebe gestellt hat, fordert die SPD-Fraktion in einem weiteren Antrag eine Begrenzung der jährlichen Fahrpreissteigerungen auf maximal zwei Prozent. Seit Ende März…
Insbesondere zu den bekanntgeworden Ergebnissen der FAG-Spitzengespräche im Bereich Kita und Asyl erklärt Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig und Mitglied im Sozialausschuss dazu: „Die Anhebung der Kita-Pauschale um 300 Euro je 9-h-Platz auf 2.755 Euro pro Jahr gleicht die…
Die Leipziger SPD-Fraktion will sich für eine deutliche Steigerung der Investitionszuschüsse an die Verkehrsbetriebe durch Stadt und LVV GmbH für die Jahre 2019 und 2020 einsetzen. „Die Wirtschaftsplanung der LVB GmbH sieht für die beiden Jahre ein Investitionsvolumen von fast…
Artikel von Heiko Bär für das Amtsblatt vom 02.06.2018 Als Grünauer Stadtrat freue ich mich über den Beschluss des Stadtteilentwicklungskonzeptes Grünau 2030. Der Vorlage gingen viele Diskussionen mit Einwohnern und Akteuren im Stadtteil voraus. Das Konzept zeichnet eine positive Vision…
Beschlussvorschlag: Der LVB sind, zur Finanzierung von Investitionen bzw. Ko-Finanzierung von Investitionsfördermaßnahmen im ÖPNV, für die Jahre 2019 und 2020 mindestens 10 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung zu stellen. Der Oberbürgermeister wird, gemeinsam mit der LVV GmbH, mit der…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den zuständigen Gremien zu veranlassen, dass in den Jahren 2019 und 2020 keiner Wirtschaftsplanung der LVB GmbH zugestimmt wird, die eine Fahrpreissteigerung von über 2 Prozent vorsieht. Begründung: Seit Langem wird in der Stadt…
